Buchempfehlung
am 18.01.2008 von http://lawontheblog.kundp.at
»Die Beamtenmassen sind es, die die Entstehung und Entfaltung der staatsbildenden Kräfte des Volkes unterbinden. (…) Immer neue Agenden, immer neue Aufsichtsrechte, immer neue Einmischungen, immer neue Abhängigkeiten. Alles, damit die Parteiministerialien, die Couleurbrüder, damit der Schwiegersohn des Sektionschefs, der Hauslehrer des Sohnes, der Liebhaber der Köchin Unterkunft findet.«
aus: Walther Rode, Werkausgabe in 4 Bänden, Band 1: Österreichs fröhliche …
Drogenabbau durch die Polizei
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Viel Mühe haben sich nicht wenige Drogisten mit dem Anbau von vielen, vielen grünen Pflanzen gegeben und sind jetzt sicher bannig enttäuscht, dass ihnen die Ernte nicht das erwünschte Milliönchen eingebracht hat, sondern nur einen Rundschlag der…
Wirklichkeitsfremde Sampling-Entscheidung des BGH
Archivalia (Archivrecht) / http://medien-internet-und-recht.de/rss_druckversion_mir.php?mir_dok_id=1809 Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 20.11.2008 entschieden, dass bereits derjenige in die Rechte des Tonträgerh…
Hartz IV und Eigenheimzulage
Rechtslupe / Arbeitslosengeld II muss nach einer aktuellen Entscheidung des Bundessozialgerichts auch dann gewährt werden, wenn der Empfänger eine ihm ebenfalls zustehende Eigenheimzulage nicht zum Lebensunterhalt, sondern zur unmittelbaren Bezahlung von Handwe…
Wikipedia plant Videobeiträge
Handakte WebLAWg / Die Internet-Enzyklopädie Wikipedia wird multimedial: Einem Medienbericht zufolge sollen künftig auch Videos in den Beiträgen integriert werden. Der Siegeszug des Bewegtbilds erreicht offensichtlich auch Wikipedia. Wie der IT-Branchendienst Cnet b…
Beschaffer der Sauerland-Terrorzelle an Deutschland ausgeliefert
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Den ersten Schritt auf dem Weg in eine angenehmere Umgebung hat der Deutsche Attila Selek geschafft, denn er kann erwarten, dass deutsche Haftbedingungen sicher für ihn nicht unangenehmer sein werden als bisher in der Türkei.Der 23-jährige Attila …
Befundbericht ohne Umsatzsteuer
Rechtslupe / Für einen Befundbericht ohne nähere gutachtliche Äußerung braucht bei der Honorierung keine Umsatzsteuer erstattet zu werden. In einem aktuellen Fall hat das Bundessozialgericht hierzu entscheiden, dass das beklagte Land berechtigt war, bei der H…
The Band formerly known as KARAT
MarkenBlog / tritt jetzt unter dem Namen K…! auf. Über den Streit um den Markennamen und die daraus resultierende Notwendigkeit den Bandnamen zu ändern hatte Markenbusiness berichtet. Die Website der Band ist jetzt unter K-band.de erreichbar.…
Die Waffeninspektionsberichte von Charles Duelfer
Handakte WebLAWg / ... können hier nachgelesen werden: Band 1 (ca. 450 Seiten, pdf), Band 2 (ca. 270 Seiten, pdf) und Band 3...…
Erlasse des Kantons Zürich – Neuauflage
KunzOBlog / Es ist mir eine Freude, auf die Neuerscheinung des ersten Bandes meiner Gesetzessammlung (Erlasse des Kantons Zürich – Band I – Zivil- und Strafrecht) hinweisen zu können (vgl. meine alten Beiträge). Der Band beinhaltet wie bisher…
Nationalatlas Bundesrepublik Deutschland
Handakte WebLAWg / Soziale und ökonomische Zusammenhänge präsentiert der aktuelle Band 7 “Arbeit und Lebensstandard” des Nationalatlas Bundesrepublik Deutschland. Herausgegeben wird das insgesamt zwölfbändige Atlaswerk vom Leibniz-Institut für Länder…
DStV: Neue Missbrauchsnorm gefährdet unternehmerische Freiheit
STEUERRECHT / Anlässlich des vom 22. bis zum 24. Oktober in Salzburg stattfindenden 30. Deutschen Steuerberatertages warnt der Deutsche Steuerberaterverband (DStV) nochmals eindringlich davor, die allgemeine Missbrauchsvorschrift des § 42 der Abgabenordnun…
Aktienrecht im Wandel
Unternehmensrechtliche Notizen / Soeben erschienen: Ein zweibändiges Werk (hrsg. von Bayer und Habersack) über die Entwicklung des Aktienrechts seit dem Code de Commerce 1807 (Bd. I) und über die heutigen Grundsatzfragen des Aktienrechts (Bd. II). “Das Werk nimmt den Erlas…
» oe1.ORF.at / Walther Rode Werkausgabe
Die Höhepunkte des Österreich 1 Kulturprogramms im Überblick.
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