BSG zur Richtgrößenprüfung
am 04.11.2005 von http://log.handakte.de/
Die Entscheidung des BSG zur Richtgrößenprüfung ist keine Überraschung. Am Ende der Verhandlung war allen Beteiligten klar, daß die Argumente der Rechtsanwälte, die hier für die Vertragsärzte stritten, den 6. Senat überzeugt hatten. Die Revision der Kassen wurde zurückgewiesen.
Der Kassenarztsenat des Bundessozialgerichts setzte sich am vergangen Mittwoch mit beiden Fragen ausführlich auseinander und kam zu folgendem Ergebnis:
Das Bundessozialgericht hat am 2. November 2005 klargestellt, daß ein Richtgrößenprüfverfahren nicht gemacht werden darf, wenn die maßgeblichen Richtgrößen nicht …
Richtgrößenprüfungen und Regress-Bescheide gegen Vertragsärzte
Paluka.de: Blog / Neue gesetzliche Vorgaben zwingen die Prüfgremien der Kassenärztlichen Vereinigungen, noch bis Ende des Jahres 2007 schnell zu handeln und sorgen so für eine Flut von Regressbescheiden gegen Vertragsärzte.Nach § 106 Abs. 2 Satz 7 SGB V mus…
Übersicht BSG-Rechtsprechung
Jurabilis / Einen Überblick über die Rechtsprechung des Bundessozialgerichts zum Recht der gesetzlichen Kranken-, Renten- Pflege- und Unfallversicherung (Zeitraum: 2003 – 2004) bietet der Beitrag von Ernst Werdermann. Er ist zu einem umfangreichen Kompendiu…
Regressbescheide schockieren niedersächsiche Ärzte
MediBlawg / Auf Grund einer aktuellen Arzneimittel-Richtgrößenprüfung für die Jahre 2003 bis 2005 haben 825 Arztpraxen in Niedersachsen Regress-Bescheide über insgesamt 106,5 Millionen EUR erhalten. Das sind im Durchnitt über 200.000 EUR pro Praxis. Nunmeh…
BSG: Weitergabe von Patientendaten ohne ausdrückliche Regelung unzulässig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der 6. Senat des Bundessozialgerichts hat am 10. Dezember 2008 eine grundlegende Entscheidung zur Reichweite des Schutzes von Patientendaten in der gesetzlichen Krankenversicherung getroffen. Er hat entschieden, dass nach gegenwärtiger Rechtslage Kr…
Newsletter Medizinrecht - Honorarreform der Vertragsärzte zum 01.01.2009
Paluka.de: Blog / Unser neuer Newsletter Medizinrecht zur Honorarreform der Vertragsärzte zum 01.01.2009 steht zum download auf unserer Homepage zur Verfügung. Dies sind die Themen:Vorgaben des GesetzgebersVergütung der Ärzte - Grundstruktur und Berechnung im Einz…
Newsletter Medizinrecht - Honorarreform der Vertragsärzte zum 01.01.2009
Paluka.de: Blog / Unser neuer Newsletter Medizinrecht zur Honorarreform der Vertragsärzte zum 01.01.2009 steht zum download auf unserer Homepage zur Verfügung. Dies sind die Themen:Vorgaben des GesetzgebersVergütung der Ärzte - Grundstruktur und Berechnung im Einz…
1 BvR 378/00 vom 17.08.2004
BVerfG / Die Verfassungsbeschwerde betrifft die Frage des Rechtsschutzes für niedergelassene Vertragsärzte gegen die einem Krankenhausarzt erteilte Ermächtigung zur Teilnahme an der vertragsärztlichen Versorgung.…
BSG zur Verwertbarkeit von Eigentumswohnungen bei ALG II Bezug
Anwalt bloggt / In seiner Entscheidung vom 7. November 2006 hat das Bundessozialgericht sich in dem Verfahren B 7b AS 2/05 R mit der Frage befasst, unter welchen Umständen Bezieher von Arbeitslosengeld II vom Leistungsträger darauf verwiesen werden können, dass S…
» Kassenarztsenat kippt Berliner Richtgrößenprüfung aus dem Jahr 1998 - doch was kommt danach?
Die Entscheidung des Bundessozialgerichts (BSG) zur Richtgrößenprüfung ist keine Überraschung. Am Ende der Verhandlung war allen Beteiligten klar, daß die Argumente der Rechtsanwälte, die hier f…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
