BSG zur Aufklärung über die Angemessenheit der Wohnung
am 10.11.2006 von http://www.sokolowski.org/blog/
In dem Verfahren B 7b AS 10/06 R hat sich das BSG in seiner Entscheidung vom 7. November 2006 u.a. auch mit der Frage der Aufklärungspflichten des Leistungsträgers bezüglich der Angemessenheit von Wohnkosten befasst:
Wie in der Sache B 7b AS 18/06 R ist noch zu ermitteln, ob die Wohnung der Klägerin und ihres Ehemannes angemessen war; letzteren hat das LSG gegebenenfalls als Kläger zu 2) in den Prozess einzubeziehen. Nur wenn die Angemessenheit zu verneinen ist, muss entschieden werden, ob den Klägern ab 1.1.2005 eine Frist von bis zu sechs Monaten für die Suche einer neuen Wohnung wegen Unzumutbarkeit eines Wohnungswechsels einzuräumen war. Zwar setzt diese Prüfung regelmäßig voraus, dass die Leistungsempfänger inhaltlich richtig über die maßgebliche angemessene Miethöhe informiert worden sind; es genügt …
BSG zur Aufklärung über die Angemessenheit der Wohnung
Anwalt bloggt / In dem Verfahren B 7b AS 10/06 R hat sich das BSG in seiner Entscheidung vom 7. November 2006 u.a. auch mit der Frage der Aufklärungspflichten des Leistungsträgers bezüglich der Angemessenheit von Wohnkosten befasst: Wie in der Sache B 7b AS 1…
BSG zu den Kosten der Unterkunft bei der Bemessung von ALG II
Anwalt bloggt / In seiner Entscheidung vom 7.11.2006 hat sich das Bundessozialgericht in dem Verfahren B 7b AS 18/06 R mit der Frage der angemessenen Wohnungskosten bei der Bemessung von Arbeitslosengeld II befasst und damit ALG II beziehern den Rücken gestärkt: D…
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Anwalt bloggt / In seiner Entscheidung vom 7.11.2006 hat sich das Bundessozialgericht in dem Verfahren B 7b AS 18/06 R mit der Frage der angemessenen Kosten der Unterkunft bei der Bemessung von Arbeitslosengeld II befasst und damit ALG II beziehern den Rücken gestÅ
Hinweispflichten des Leistungsträgers, wenn der Hilfebedürftige in eine angemessene Wohnung umziehen soll
Recht und Alltag / Im Rahmen der Grundsicherung für Arbeitsuchende hat ein Hilfebedürftiger Anspruch auf Leistungen für Unterkunft und Heizung. Diese Leistung wird in Höhe der tatsächlichen Aufwendungen jedoch nur insoweit erbracht, als die Aufwendungen angemessen…
Zu den Anforderung einer Kürzung der Mietkostenerstattung
Recht und Alltag / Ein Langzeitarbeitsloser hat Anspruch auf Ãœbernahme unangemessen hoher Kosten für Unterkunft und Heizung, solange er nicht wirksam aufgefordert worden ist, binnen sechs Monaten die Kosten z.B. durch Umzug oder Untervermietung zu senken. Staffelt de…
BSG zur Berücksichtigung der Kosten des Umgangsrechtes bei ALG II
Anwalt bloggt / In seiner Entscheidung vom 7.10.2006 in dem Verfahren B 7b AS 14/06 R hat das Bundessozialgericht sich mit der Frage befasst, in welchem Umfang Kosten die bei der Ausübung des Umgangsrechtes eines Vaters mit seinen Kindern entstehen bei der Bemessu…
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