BSG versagt Anspruch auf Anerkennung Unfallereignisses nach Gedächtnisverlust et.al. bei Kraftfahrer

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Wer hat die Beweislast bei der Frage, ob ein Ereignis für die Anerkennung eines Arbeitsunfalles eines Kraftfahrers während einer „eigenwirtschaftlichen Pause“ oder während der Ausübung seiner versicherten Tätigkeit stattfand? Der 2. Senat des Bundessozialgerichts hat dies am Dienstag, dem 31. Januar 2012 in einem Revisionsverfahren gegen die Berufsgenossenschaft / BG für Transport und Verkehrswirtschaft aufgrund mündlicher Verhandlung zur Frage der Anerkennung eines Arbeitsunfalles wegen eines Ereignisses entschieden, das beim Kläger nach dem Abladen aufgetreten war: Nachdem er abgeladen hatte, bewegte er sich mit einem Hämatom am Kopf langsam und taumelnd. Er zeigte sich desorientiert und bewusstseinsgetrübt, hatte einen schwankenden Gang und konnte keine klaren Angaben dazu machen, was seit 2.30 Uhr geschehen war. In der BG-Unfallklinik in L. stellte man bei ihm hinsichtlich des Geschehenen eine retrograde Amnesie, ein schweres Schädel-Hirn-Trauma unklarer Genese, eine Kalotten Fraktur, verschiedene Einblutungen fronto-basal rechts, einen Verwirrtheitszustand, ein hirnorganisches Psychosyndrom und weitere Gesundheitsbeeinträchtigungen fest.

Streitig war seither, ob der Kläger gegen die beklagte Berufsgenossenschaft einen Anspruch auf Feststellung eines Arbeitsunfalls wegen eines Ereignisses vom 7.4.2003 hat. (Zum weiteren Sachverhalt siehe den Vorbericht hier)

Das BSG bestätigte die Auffassung der Berufsgenossenschaft, weil der Kläger keine klaren u…