BSG: Sachkosten für Dialyseleistungen bei Bemessung des Verwaltungskostenbeitrags

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Das BSG hat am 17. August die Frage verhandelt, ob und wie die Berücksichtigung der Sachkosten für Dialyseleistungen bei der Bemessung des Verwaltungskostenbeitrags im Rahmen der vertragsärztlichen Versorgung vorzunehmen ist. Die Revision der klagenden Gemeinschaftspraxis blieb nach der am selben Tage ergangenen Entscheidung des BSG [B 6 KA 2/11 R] erfolglos aus folgenden Gründen:

Nach Auffassung des BSG haben die Vorinstanzen bereits zutreffend entschieden, dass die beklagte KÄV der Bemessung der Verwaltungskostenbeiträge zu Recht das Gesamthonorar der Praxis einschließlich der Pauschalerstattungen für Sachkosten bei der Durchführung von Dialysen zugrunde gelegt hat. Die Besonderheiten bei den Dialysesachkosten haben kein solches Ausmaß und Gewicht, dass eine vom Regelfall abweichende Behandlung geboten wäre.

Im vertragsärztlichen Honorar sind immer auch Sachkosten enthalten. Unter Gleichbehandlungsgesichtspunkten mache es keinen wesentlichen Unterschied, ob diese Sachkosten in die punktzahlmäßige Leistungsbewertung eingehen oder – wie bei der Dialyse – gesondert ausgewiesen werden. Etwas anderes gelte nicht unter dem Aspekt einer wettbewerbsrelevanten Ungleichbehandlung im Vergleich zu nichtärztlichen Anbietern, die für die Abrechnung der Sachkosten über die KÄV wesentlich niedrigere Verwaltungskosten zu zahlen hätten. Abgesehen d…

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Themen: Revision , Gleichbehandlung , Bsg , Abrechnung , Betriebskosten , Bundessozialgericht , Hannover , Bremen , Honorar , Gemeinschaftspraxis , RM , Revisionsverfahren , Kav , Innere Medizin , Collet , Gleichheitssatz , Arzthonorar , Satzung , Rfl , Rechtmäßigkeit , Ambulante Vertragsärztliche Versorgung , Dialyse , Arztgruppen , Äquivalenzprinzip , ärztliche Tätigkeit , Beitragsregelung , Dialyseleistungen , Dialysepatienten , Dialysezentrum , Erstattungsleistungen , Gesamthonorar , Gewinnsituation , KÄv Niedersachsen , Maßstab Der Wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit , Nephrologie , Nichtärztliche Dialyseleistungen , Pauschalerstattung , Sachkosten , Sachkostenerstattung , Satzungsregelung , Schwerpunktbezeichung , Schwerpunktbezeichung Nephrologie , Bsg – B 6 KA 2/11 R , Lsg Niedersachsen-bremen – L 3 KA 70/08 , SG Hannover – S 24 KA 240/04

Erschienen 19. August 2011 auf http://jusatpublicum.wordpress.com.

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