BSG: Anspruch auf Rollstuhl-BIKE ?
Jus@Publicum | 18. Mai 2011 — click Gibt es einen Anspruch auf Rollstuhl-Bike oder ist manuell zu bewegender Rollstuhl (Aktivrollstuhl) mit einem Rollator …
BSG : Rollstuhl-Bike II – Erfolgreiche Revision
click
In einem weiteren Verfahren zur Frage, ob es einen Anspruch auf Rollstuhl-Bike gibt oder ob ein manuell zu bewegender Rollstuhl (Aktivrollstuhl) mit einem Rollator und Unterarmgehstützen ausreichend, zweckmässig und wirtschaftlich ist, hat das BSG am 18.5.2011 die Revision mit der Aufhebung des LSG-Urteils und der Zurückverweisung an dieses entschieden. Hinsichtlich der Ausführungen zu § 33 SGB V hat auf die Begründung in der Entscheidung des Bundessozialgericht ebenfalls vom 18.3.2011 – B 3 KR 7/10 R - verwiesen. Vorliegend fehlte es indessen an ausreichenden und widerspruchsfreien Feststellungen des LSG zum Restleistungsvermögen des Klägers – insbesondere zu der Frage, ob er sich den Nahbereich an Hand der bereits zur Verfügung ges…
» Vollständiger ArtikelThemen: Rechtsprechung , Sozialhilfe , Krankenkasse , Bsg , Sgb , Bundessozialgericht , Sozialgericht , Staat , Rollstuhl , Wirtschaftlich , Versorgung , Sozial- Und Sozialversicherungsrecht , Fahrradunfall , Rollator , Soziale Integration , Hilfsmittelversorgung , Aktivrollstuhl , Ausgleich Der Behinderung , Bsg - AZ B 3 KR 12/10 R , Bsg - AZ B 3 KR 12/10 R - S. ./. Barmer Gek , Hilfsmittelverzeichnis , Hilfsmittelverzeichnis 18.99.05.0000 , Inkomplette Querschnittslähmung , Lsg Nordrhein-westfalen Urteil Vom 24.6.2010 - L 16 KR 45/09 , Myelonkontusion C 6/7 , Rollstuhl-bike , SG Münster , SG Münster Urteil Vom 22.1.2009 - S 11 KR 227/05 , Unterarmgehstützen , Zweckmäßig
Erschienen 6. Juni 2011 auf http://jusatpublicum.wordpress.com.
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