BSG: Keine Versorgung mit Lorenzos Öl auf Kosten der Krankenkasse
am 01.03.2008 von RechtblogDas Bundessozialgericht hat entschieden, dass es sich bei “Lorenzos Öl” weder um ein Heil- noch um ein Hilfsmittel handelt. Vielmehr sei das Produkt entweder ein nicht zugelassenes Fertigarznei- oder ein Lebensmittel, so dass die Krankenkasse nicht zur Übernahme der Kosten verpflichtet sei (Entscheidung vom 28.02.2008, Az.: B 1 KR 16/07 R). Bei dem Öl handelt es sich um eine Mixtur aus Oliven- und Rapsölbestandteilen, welche die Stoffwechselerkrankung Adrenomyeloneuropathie möglicherweise verzögern oder aufhalten kann. Es ist nach einem erkrankten Kind benannt, dessen Eltern die Mischung als alternative Medizin für ihren Sohn kreierten. Die Geschichte wurde 1992 mit Susan Sarandon und …
Keine Versorgung mit “Lorenzos Öl” auf Kosten der Krankenkasse
Recht und Alltag / Der an einer seltenen angeborenen Stoffwechselerkrankung, der langsam fortschreitenden Adrenomyeloneuropathie (AMN), leidende Kläger beanspruchte Versorgung mit Lorenzos Öl, um dem krankheitsbedingt gestörten Abbau und der evtl. gestei…
Lorenzos Öl
Blickpunkt Recht & Steuern / Nach einem jetzt veröffentlichten Urteil des Bundessozialgerichts besteht kein Anspruch gegen die gesetzlichen Krankenkassen auf eine Versorgung mit “Lorenzos Öl”. Der an einer seltenen angeborenen Stoffwechselerkrankung, der la…
Steuer News 2008: Abschaffung der degressiven AfA
Rechtblog / Für nach dem 31.12.2007 angeschaffte oder hergestellte Wirtschaftsgüter wird die degressive AfA abgeschafft ( § 52 Abs.21a Satz 3 EStG n.F). Damit ist für diese Wirtschaftsgüter nur noch die lineare AfA zulässig. Berichtet im Steuerrecht durch…
Keine Versorgung mit “Lorenzos Öl” auf Kosten der Krankenkasse
Handakte WebLAWg / Der an einer seltenen angeborenen Stoffwechselerkrankung, der langsam fortschreitenden Adrenomyeloneuropathie (AMN), leidende Kläger beanspruchte Versorgung mit Lorenzos Öl, um dem krankheitsbedingt gestörten Abbau und der evtl gesteigerten k…
Presserat: Presse darf nicht an den Pranger stellen oder anklagen
Rechtblog / Die “B.Z.” wurde gerügt, da sie unter der Überschrift “Du Drecks- Vater!” über einen Mann berichtet hatte, der seine zwei kleinen Söhne verwahrlosen ließ. Berichtet im Medien- und Presserecht durch Rechtsanwalt Holger Kie…
Bundeskabinett beschließt Jahressteuergesetz 2008
Steuerblog / Das Bundeskabinett hat am 8.8.2007 den Entwurf des Jahressteuergesetzes 2008 beschlossen. Das Gesetzespaket sieht über 200 Änderungen vor und soll dem Bürokratieabbau sowie der Rechtsvereinfachung dienen. Schwerpunkte der Neuregelung…
Kassen müssen Lorenzo´s Öl bezahlen
Recht und Alltag / Krankenkassen sind verpflichtet, die Kosten einer Behandlung mit dem sogenannten Lorenzo´s Öl zu erstatten, wenn es zur Behandlung der erblichen Stoffwechselerkrankung Adrenomyeloneuropathie (AMN) eingesetzt wird. Das entschied in einem heute verö…
News: Prüfungsverfahren wegen Unfallflucht in Andernach am 06.02.2008 gegen die Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles
Rechtblog / Die Staatsanwaltschaft Koblenz prüft zur Zeit die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gegen die Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles. Gegenstand der Prüfung ist das Verhalten der Abgeordneten nach einem Verkehrsunfall am 06.02.2008 in Andernach.…
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» Kanzlei fr Neue Medien und Steuern, Kiefer Wrner und Kollegen
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