BSG: Keine Rentenversicherungsfreiheit für Vorstände einer nicht eingetragenen Aktiengesellschaft!

Vorstandsmitglieder einer Aktiengesellschaft finden im Recht der gesetzlichen Rentenversicherung seit dem Jahre 1968 ausdrücklich Erwähnung. Sie waren seither gleichermaßen als solche wie auch in sonstigen abhängigen Beschäftigungen und selbständigen Tätigkeiten versicherungsfrei. Dem lag nach der oberstgerichtlichen Rechtsprechung die Erwägung zu Grunde, dass bei diesem Personen­kreis wegen seiner herausragenden und starken wirtschaftlichen Stellung Schutz und Sicherheit [...]

  • Infos zum Artikel
  • Kommentare
  • Ähnliches


Erschienen 12. August 2006 auf http://www.recht-blog.com.

Sie haben eine Meinung zum Thema? Artikels kommentieren
Artikel kommentieren

Versicherungspflicht trotz Aktiengesellschaft

Rechtslupe | 7. August 2009 — Vorstandsmitglieder einer Aktiengesellschaft unterliegen nicht der gesetzlichen Rentenversicherungspflicht. Bis 2003 galt dies …

Serie: Die rechtsmissbräuchliche Abmahnung. Folge 2

IT-Prozessrecht | 30. Juni 2010 — Missbrächliche Mehrfachverfolgung – OLG München, Urteil vom 17.01.2008, Az.: 6 U 1880/07 Das OLG München hatte sich…

Vorstand Vor AG Rentenversicherung: Bundessozialgericht: Vorstandsmitglieder einer Vor-Aktiengesellschaft müssen Sozialversicherungsbeiträge zahlen

JuracityBlog | 14. August 2006 — Nachdem das Bundessozialgericht bereits für Unruhe in den Geschäftsführungsetagen gesorgt hatte, weil es einen Teil der GmbH-…

Aktiengesllschaft Beginn: Beginn der Vertretungsbefugnis der Organe von Kapitalgesellschaften

iusmapsBLOG | 26. Mai 2008 — Am 12.12.2007 gründeten mehrere Personen in einer Gründungsversammlung eine Aktiengesellschaft; in der am selben Tag abgehaltenen …

führende Mitarbeiter von Mc Donalds müssen Renten- und Arbeitslosenversicherungsbeiträge leisten

Arbeitsrecht Chemnitz | 13. Januar 2011 — Die Mitglieder des board of directors (BoD) von Mc Donalds müssen nach der Entscheidung des Bundessozialgericht vom 12.01.2011 Ve…

Geldwerter Vorteil bei verbilligter Wohnungsüberlassung

Rechtslupe | 11. Juli 2011 — Die verbilligte Überlassung einer Wohnung führt zu steuerpflichtigem Arbeitslohn, ebenso die Zahlung von freiwiligen Sozialve…

Sozialversicherungspflicht für hier tätige US-Gesellschaften

Rechtslupe | 16. Januar 2011 — Die Mitglieder des board of directors einer US-Kapitalgesellschaft sind bei einer Tätigkeit (auch) in Deutschland versicherungs…

Versammlungsleiter Hauptversammlung: Hauptversammlung darf Versammlungsleiter per Satzung zur zeitlichen Beschränkung des Frage- und Rederechts der Aktionäre ermächtig…

Szary Blog | 10. Februar 2010 — Der Bundesgerichtshof hat vergangenen Montag entschieden, dass die Hauptversammlung einer Aktiengesellschaft eine Satzungsregelung…

Entscheidungen des FG Düsseldorf (30.06.2011)

STEUERRECHT | 30. Juni 2011 — Folgende Entscheidungen hat das Finanzgericht Düsseldorf mit Datum von heute (30.06.2011) veröffentlicht: - FG Düsseldorf Urt…

Recht Zur Freiwilligen Versicherung: Hohe Hürden für Beitragserstattung aus der Rentenversicherung

Recht und Alltag | 19. Juni 2007 — Eine Rückerstattung von Beiträgen zur gesetzlichen Rentenversicherung ist für Selbständige nur sehr schwer möglich. Auf Antrag …