BSG: Keine Künstlersozialabgabe auf Honorare von Profisportlern für die Mitwirkung in Werbespots
am 25.01.2008 von Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen MedienDie klagende Gesellschaft vermarktet die Persönlichkeitsrechte von Profisportlern. Durch ihre Vermittlung traten die Profiboxer Vitali und Wladimir Klitschko seit 2003 in verschiedenen Fernsehwerbespots auf, …
Keine Künstlersozialabgabe für Werbespots von Profisportlern
Blickpunkt Recht & Steuern / Auf die Honorare von Profisportlern für die Mitwirkung in Werbespots wird, wie jetzt das Bundessozialgericht entschieden hat, keine Künstlersozialabgabe fällig. Die klagende Gesellschaft in dem jetzt vom BSG entschiedenen Fall vermarkt…
Keine Künstlersozialabgabe auf Honorare von Profisportlern für die Mitwirkung in Werbespots
SPORTRECHT / “Die klagende Gesellschaft vermarktet die Persönlichkeitsrechte von Profisportlern. Durch ihre Vermittlung traten die Profiboxer Vitali und Wladimir Klitschko seit 2003 in verschiedenen Fernsehwerbespots auf, in d…
Wenn Prominente nur sie selbst sind - ein Sozialabgabensparmodell
Law-Blog / Sollten Sie zur älteren Generation gehören (25+), dann haben Sie vermutlich einen Fernseher. Jedenfalls ist die Wahrscheinlichkeit hoch, dass Sie - so Sie keinen besitzen - doch über Freunde, Verwandte und Bekannte Zugang zu einem habe…
Profisportler sind eigentlich keine Künstler
recht verständlich / Auf diesen Nenner kann man eine Entscheidung des Bundessozialgerichts vom 24. Januar 2008 bringen.Es ging wieder einmal um die Frage, ob und wann eine Künstlersozialabgabe zu bezahlen ist. Im Fokus dieses Verfahrens standen zwei Brüder, die als Pro…
Bank muss für Werbeträger Dirk Nowitzki Künstlersozialabgabe zahlen
Recht und Alltag / Im Rechtsstreit zwischen der Frankfurter ING-DiBa und der Künstlersozialkasse hat Letztere vor dem 8. Senat des Hessischen Landessozialgerichts einen Erfolg erzielt. Die Darmstädter Richter folgten der Auffassung der Sozialversicherung, die ING-DiB…
5-Millionen-Dollar-Klage gegen Klitschko
Handakte WebLAWg / Gegen den IBF-Schwergewichts-Weltmeister Wladimir Klitschko ist beim Obersten Gericht des US-Bundesstaates New York eine Klage über 5 Millionen Dollar eingegangen. Grund für die Klage ist die Absage des Kampfes gegen WBO- Weltmeister Shannon Briggs…
Verwertung der Namensrechte unterliegen nicht der Künstersozialabgabe
Recht und Alltag / Honorare, die an die Künstler als Gegenleistung für die Verwertung ihrer Namensrechte bei der Vermarktung von Merchandising-Artikeln gezahlt werden, unterliegen nicht der Künstlersozialabgabe. Dies entschied das Bundessozialgericht (Az.: B 3…
Konkludente Vertretungsmacht trotz Gesamtvertretung bei GbR
Lichtenrader Notizen / Der Bundesgerichtshof hat in einem Urteil vom 14.02.2005 - II ZR 11/03 - zur Vertretungsmacht bei einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts Stellung genommen. In Fällen, bei denen der Gesellschaftsvertrag keine besondere Regelung zur Vertretungsmacht…
Vitali Kalojew: Bundesgericht weist Beschwerden ab
strafprozess / Das Bundesgericht hat heute den begründeten Entscheid vom 08. November 2007 (Tötung eines Fluglotsen nach Flugzeugabsturz in Ueberlingen durch Vitali Kalojew; s. meine früheren Beiträge hier und hier) ins Netz gestellt (BGer 6B_401/2007 vom…
Künstlersozialabgabe-Verordnung 2008
Anwalt bloggt / Am 20. September 2007 wurde die Künstlersozialabgabe-Verordnung 2008 vom 7. September 2007 im Bundesgesetzblatt Teil I Seite 2287 veröffentlicht. Hiernach wird der Prozentsatz in der Künstlersozialversicherung in 2008 4,9% betragen. Copyright &cop…
Parlamentarisches Kontrollgremium veröffentlicht Bericht über BND-Aktivitäten
Rechtblog / Das Parlamentarische Kontrollgremium hat den Bericht des Sachverständigen Professor Schäfer zur Beschattung von Journalisten durch den BND veröffentlicht. Zur Wahrung der Persönlichkeitsrechte von Betroffenen hatte das Gremium entschieden, dass d…
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