BSG: Zur Frage von Encasings als allgemeine Gebrauchsgegenstände des täglichen Lebens

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Die BAHN-BKK hat in einem Revisionsverfahren das BSG mit der Frage des beim Berufungsgericht erfolgreichen Klägers zur Erstattungsfähigkeit der Anschaffungskosten für zwei allergendichte Matratzenkomplettumhüllungen (sog Encasings) befasst, die sie u.a. mit dem Argument, es handle sich als allgemeine Gebrauchsgegenstände des täglichen Lebens und die GKV nicht zur Berücksichtigung der jeweiligen häuslichen Gegebenheiten verpflichtet, nicht übernehmen müsse . Sie rügt weiterhin u.a. die Verletzung des Amtsermittlungsgrundsatzes. Der 1946 geborene Kläger leidet unter einer allergischen Rhinitis, einer Konjunktivitis sowie einem allergisch bedingten Asthma bronchiale bei nachgewiesener Sensibilisierung gegen Hausstaubmilben.

Seinen Antrag auf Versorgung mit allergendichten Kissen-, Oberbett- und Matratzenbezügen für das von ihm sowie für das von der Ehefrau genutzte Bett lehnte die beklagte BAHN-BKK ab, weil die begehrten Bezüge nicht im Hilfsmittelverzeichnis der GKV aufgeführt seien und es sich im Übrigen um von der Leistungspflicht der GKV ausgeschlossene allgemeine Gebrauchsgegenstände des täglichen Lebens handele.

Das SG hat die Beklagte unter Änderung der angefochtenen Bescheide zur Übernahme der Kosten für zwei allergendichte Matratzenbezüge abzüglich der Kosten für einfache Matratzenschoner verurteilt und die Klage im Übrigen abgewiesen.

Das LSG hat das Urteil der Vorinstanz – soweit der Klage stattgegeben worden ist – aufgrund der zwischenzeitlich erfolgten Anschaffung der Encasings und der nunmehr begehrten Kostenerstattung neugefasst und die Beklagte zur Zahlung von 122 Euro verurteilt; im Übrigen hat es die Berufung der Beklagten zurückgewiesen: Die Beklagte habe die Gewährung von Encasings seinerzeit zu Unrecht abgelehnt, da

die Ausstattung des Klägers mit diesem Hilfsmittel für das eigene Bett und das Partnerbett zum Schutz vor rezidivierenden allergischen Reaktionen geeignet und zur Sicherung des Erfolgs einer allergologischen Behandlung bzw zur Vorbeugung einer Behinderung iS des § 33 Abs 1 Satz 1 SGB V erforderlich sei. Die Eignung ergebe sich aus der vom Kläger vorgelegten Fachliteratur und den eingeholten ärztlichen Stellungnahmen. Die vom Kläger selbst beschafften Encasings dienten nach ihrer Verwendung und Beschaffenheit ausschließlich dem Schutz vor Allergenen und seien daher auch nicht als allgemeine Gebrauchsgegenstände des täglichen Lebens von der Leistungspflicht der GKV ausgenommen. Aufgrund der zum Zeitpunkt der Antragsstellung bestehenden Zuzahlungspflicht sei jedoch zusätzlich ein Betrag iHv 10 Euro in Abzug zu bringen

Mit der vom LSG zugelassenen Revision rügt die Beklagte eine Verletzung der Amtsermittlungspflicht ( § 103 SGG) und die Verletzung materiellen Rechts ( § 33 Abs 1 Satz 1, § 12 Abs 1 und §…

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