BSG: Kein Anspruch auf Spezialrollstuhl bei GKV

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Der Senat hat am 18. Mai 2011 [Bundessozialgericht - B 3 KR 10/10 R -] die Revision zurückgewiesen, mit der ein 1999 geborener, gesetzlich krankenversicherter und infolge einer spastischen Tetraplegie auf den Rollstuhl angewieser Kläger neben der bereits gewährten Versorgung mit einem Rollstuhl einen weiteren Anspruch auf eine bei der Beklagten im Januar 2008 beantragte Versorgung mit einem zusätzlichen Sportrollstuhl geltend gemacht hatte. (Siehe zum weiteren Sachverhalt Vorbericht hier im Blog). Das BSG ist der Auffassung, dass der Kläger durch den ihm von der Beklagten zur Verfügung gestellten Aktivrollstuhl ausreichend versorgt und damit sein Grundbedürfnis auf Mobilität erfüllt ist. Besondere zusätzliche qualitative Merkmale, die eine ergänzende Ausstattung mit einem Sportrollstuhl rechtfertigen könnten, bestehen vorliegend nicht. Der Senat hat solche Merkmale früher angenommen zB bei der Integration von Kindern und Jugendlichen in den Kreis Gleichaltriger oder bei Mobilitätshilfen zum allgemeinen Schulbesuch sowie zur Teilnahme am Schulsport. Diese Ausnahmen werden von der Überlegung getragen, dass Kindern und Jugendlichen eine der Schulpflicht genügende Bildung ermöglicht und insbesondere ihrer Ausgrenzung vorgebeugt werden soll. Eine …