BSG: Anspruch auf Rollstuhl-BIKE ?

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Gibt es einen Anspruch auf Rollstuhl-Bike oder ist manuell zu bewegender Rollstuhl (Aktivrollstuhl) mit einem Rollator und Unterarmgehstützen ausreichend, zweckmässig und wirtschaftlich? Das BSG wird heute u.a. über die Revision eines Klägers zu dieser Frage entscheiden, der von seiner beklagten Krankenkasse die Versorgung mit einem Rollstuhl-Bike. beansprucht. Der 1968 geborene Kläger leidet seit einem Fahrradunfall mit Myelonkontusion C 6/7 an einer inkompletten Querschnittslähmung.

Er ist mit einem manuell zu bewegenden Rollstuhl (Aktivrollstuhl), einem Rollator und Unterarmgehstützen versorgt.

Im März 2005 beantragte er die Versorgung mit einem im Hilfsmittelverzeichnis unter der Nummer 18.99.05.0000 gelisteten Rollstuhl-Bike. Die Beklagte lehnte den Antrag mit der Begründung ab, die vorhandene Hilfsmittelversorgung des Klägers sei ausreichend, zweckmäßig und wirtschaftlich. Das SG [SG Münster Urteil vom 22.1.2009 - S 11 KR 227/05] hat die angefochtenen Bescheide aufgehoben und die Beklagte verurteilt, dem Kläger die Kosten für das zwischenzeitlich selbstbeschaffte Rollstuhl-Bike in Höhe von 2.619,81 Euro zu erstatten. Das LSG [LSG Nordrhein-Westfalen Urteil vom 24.6.2010 - L 16 KR 45/09 ] hat das erstinstanzliche Urteil geändert und die Klage abgewiesen.

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Themen: Sozialhilfe , Krankenkasse , Bsg , Bundessozialgericht , Sozialgericht , Staat , Prozesse , Lsg , RM , Rollstuhl , Gek , Wirtschaftlich , Sozialversicherungsrecht , Medizin- Und Gesundheit(srecht) , Collet , Versorgung , Rfl , Sozial- Und Sozialversicherungsrecht , Fahrradunfall , Rollator , Sozialhilfeträger , Soziale Integration , Hilfsmittelversorgung , Aktivrollstuhl , 3. Variante Sgb V , Ausgleich Der Behinderung , § 33 Abs 1 Satz 1 , Bsg - AZ B 3 KR 12/10 R , Bsg - AZ B 3 KR 12/10 R - S. ./. Barmer Gek , Hilfsmittelverzeichnis , Hilfsmittelverzeichnis 18.99.05.0000 , Inkomplette Querschnittslähmung , Lsg Nordrhein-westfalen Urteil Vom 24.6.2010 - L 16 KR 45/09 , Myelonkontusion C 6/7 , Rollstuhl-bike , SG Münster , SG Münster Urteil Vom 22.1.2009 - S 11 KR 227/05 , Unterarmgehstützen , Zweckmäßig
Rechtsgebiet: Sozialrecht

Erschienen 18. Mai 2011 auf http://jusatpublicum.wordpress.com.

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