BSG: Kein Anspruch Rentenversicherung gegen Krankenkasse für Arbeitstherapie

Das BSG hat in seinem heutigen Urteil die Revision des klagenden Rentenversicherungsträgers mangels bestehenden Erstattungsanspruches wegen einer gewährten Arbeitstherapie gegen die beklagte Krankenkasse zurückgewiesen: Der Anspruch des Versicherten auf Arbeitstherapie gegen die Beklagte umfasste zwar eine – wie hier – unter ärztlicher Verantwortung stehende, im Rahmen eines Behandlungsplans ergotherapeutisch begleitete Vermittlung von Grundarbeitsfähigkeiten, war aber nach § 42 SGB V nachrangig. Vorrang hatte der gegen die Klägerin gerichtete Anspruch, dessen persönliche und versicherungsrechtliche Voraussetzungen der Versicherte erfüllte. Die Klägerin war für die als einzige Leistung zu gewährende, sozusa…