BSG zu Anspruch Rentenversicherung gegen Krankenkasse für Arbeitstherapie

Das Bundessozialgerichts beabsichtigt, am 13. September 2011 auf Grund mündlicher Verhandlung über die Ansprüche eines Rentenversicherungsträgers gegen die Krankenkasse eines psychisch erkrankten Versicherten zur Frage der Erstattung von Kosten einer Arbeitstherapie zu entscheiden. Hintergrund der Auseinandersetzung ist folgender Sachverhalt:

Die beklagte Krankenkasse gewährte einem psychisch erkrankten, bei ihr Versicherten tagesklinische Krankenhausbehandlung. Das behandelnde Krankenhaus beantragte für den Versicherten – ob mit oder ohne sein Einverständnis ist offen – eine Arbeitstherapie bei der Beklagten, die den Antrag binnen zwei Wochen an den klagenden Rentenversicherungsträger weiterleitete.

Wegen unterschiedlicher Auffassungen über die Wirksamkeit des Antrags stellte der Versicherte einen weiteren Antrag auf Arbeitstherapie, welche ihm die Klägerin (Rentenversicherungsträger) an Arbeitsplätzen im bisher behandelnden Krankenhaus gewährte. Sie forderte von der beklagten Krankenkasse hierfür vergeblich Erstattung, auch Klage und Berufung blieben erfolglos, weil das LSG die Meinung vertrat, die die Arbeitstherapie sei weder stationär noch ärztlich verantwortet erfolgt.

Mit ihrer Revision rügt die Klägerin die Verletzung des § 15 Abs 1 Satz 1 SGB VI iVm § 26 Abs 2 Nr 7 SGB IX. Nach …