Brückenbauen
am 02.12.2008 von http://www.datenschutzbeauftragter-online.de
Der Abgeordnete Bürsch, “Nachfolger” von Jörg Tauss, beschwert sich auf Heise:
Seit dem Rücktritt des anerkannten Dampfmachers in Fragen der Sicherung der Privatsphäre der Bürger habe sich eine regelrechte “Hasswelle” gegen ihn ergossen, monierte Bürsch nun. Dabei habe die Fraktion Tauss “jede Brücke gebaut” [...]
Klar, kenn ich. Nun liebe SPD und MdB Bürsch, baue ich euch mal eine Brücke, nachdem “der Neue” ja auch bei mir schon Prügel bezogen hat: Ich bin weiterhin Gesprächsbereit, nach wie vor. Man muss wohl damit leben, dass ich mich von der “Notwendigkeit” eines BKA-Gesetzes nicht überzeugen lasse. Gerade …
Der Knall: Jörg Tauss von SPD Fraktion gechasst?
Datenschutzbeauftragter Online / Jetzt ist es raus. Nachdem ich es gestern schon angekündigt habe, ist bei Heise jetzt zu lesen: Jörg Tauss wird sich in der SPD-Bundestagsfraktion auf Geheiß von Fraktionschef Peter Struck nicht mehr der Koordination von Datenschutzfragen widmen.…
Der Nächste, bitte
LawBlog / Für 9.45 Uhr hatte ich mich bei einem neuen Mandanten in der Justizvollzugsanstalt angesagt. Der Beamte an der Besucherschleuse hatte allerdings nicht nur mein Fax, sondern auch welche von diversen anderen Anwälten. Wie es aussieht, haben die Angeh…
Zur Tauss-Diskusson
Datenschutzbeauftragter Online / Nach den Geschehnissen rund um Jörg Tauss fangen nun erste Diskussionen an - und ausgerechnet eine Bürgerrechtlerin beginnt eine Diskussion, die von der SPD hätte gestartet werden müssen, was mich nun zwingt, etwas sachlicher zu antworten. Bettin…
Datenschutz kein Thema mehr für die SPD?
Telemedicus / Ein Kommentar von Christiane Müller. Bereits am Freitag berichtete Heise Online vom Aus für Jörg Tauss: Die Spitze der SPD-Fraktion hatte entschieden, dem Sprecher für Medien, Bildung und Forschung das Thema Datenschutz und Informationsfrei…
Nachhaltig angelegt
LawBlog / Eigentlich war ich der Meinung, vor einiger Zeit rechtzeitig aus Aktien raus zu sein. Vielleicht hätte ich auch an die private Rentenversicherung denken sollen. Die habe ich 2005 abgeschlossen, weil mich der Kundenberater meiner Bank belatschert hat…
Die Relativität von MEHR
LawBlog / Vorab: Die zweimonatlich erscheinende Zeitschrift epoc (”Geschichte, Archäologie, Kultur”) kann ich empfehlen. Etwas weniger salopp als P.M. History, aber längst nicht so dröge wie Damals. Aber nun zum Thema: “Jetzt 8 Seiten MEHR…
Engstirnig, scheubeklappt und realitätsverweigernd
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Weil ich wirklich sehr gut geschlafen habe, es nicht regnet und ich gestern mit einem Freund auf Lanzarote telefoniert habe, der mich auf meinen nächsten Urlaub dort eingestimmt hat, fallen mir diese schmeichelnden Worte ein, wenn es um die Beschrei…
Weg frei für Großbordell in Weinheim
Panorama / Mit Händen und Füßen hatte sich die Große Kreisstadt weinheim mit 43.000 Einwohnern dagegen gewehrt, dass in der denkmalgeschützten Hildebrandschen Mühle, die auch noch in unmittelbarer Nähe zu einer Kirche liegt, ein Großbordell Einzug halte…
Ich mochte Metallica noch nie…
Datenschutzbeauftragter Online / Die Süddeutsche berichtet was interessantes, was aber nicht so neu sein dürfte (jedenfalls die Liste ist was neues): Die britische Menschenrechtsorganisation Reprieve veröffentlichte diese Woche eine Liste von Songs, die amerikanische Soldaten un…
Bürgermeister unter Kinderpornographie-Verdacht
LAWgical / Schiffweiler ist eine Gemeinde mit rund 17.000 Einwohnern im Landkreis Neunkirchen/Saar. Der Bürgermeister der Gemeinde steht im Verdacht, kinderpornographische Seiten im Internet besucht zu haben. Die Staatsanwaltschaft Saarbrücken, die entsp…
Vernünftige kostenlose IP-basierte Statistik für Wordpress
Datenschutzbeauftragter Online / Ich bin über ein sehr gutes Statistik-Tool für Wordpress gestolpert, das man relativ schnell datenschutzkonform gestalten kann. Der name ist Wassup und der Vorteil ist, dass das Tool eben nicht den primitiven Weg des Einbinden von Javascripten geht…
Freispruch vom Vorwurf der Trunkenheitsfahrt
Rechtsanwalt Achim Flauaus / Nach dem Freispruch vom Freitag in Frankfurt nun diese Woche noch zwei in Darmstadt: Das Amtsgericht sprach einen Autofahrer frei, der wegen einer Trunkenheitsfahrt angeklagt war. Den Führerschein, der ihm vorläufig vom Amtsgericht deswegen entzoge…
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