Browsen und Ausdrucken erlaubt, speichern nicht
am 18.01.2007 von http://insoblog.de/cgi-bin/weblog_basic
Offenbar schon länger online aber gut versteckt: Die Justiz in Baden-Württemberg hat eine Entscheidungssammlung online. Gefunden habe ich den Link über das OLG Karlsruhe. Und da ganz klein ganz unten.
Prima soweit.
Dann habe ich die “Verwendungshinweise” der Urteilssammlung gelesen:
Ohne die vorherige Zustimmung und zurzeit kostenfrei ist der Einzelabruf von Entscheidungen möglich (d.h. deren Lesen am Bildschirm - “Browsen” - und das
Ausdrucken dieser Entscheidungen), nicht aber deren Speicherung. Zulässig ist auch die Verlinkung auf diese Seite, nicht aber die direkte Verlinkung zu einzelnen Entscheidungen aus der Datenbank. Diese zustimmungsfreie gewerbliche Nutzung der Datenbank steht aber unter der Bedingung, dass bei jeder Verwendung einer aus Rechtsprechungsdatenbank Baden-Württembergs abgerufenen Entscheidung die Quellenangabe “erhältlich unter http://www.justiz.baden-wuerttemberg.de” angefügt wird.
Ich hätte jetzt vermutet, dass diese Anweisung aus dem Jahr 2001 oder so stammt. Tatsächlich trägt das Dokument das Datum 12.01.2007.
Und wer dem von der Justizverwaltung …
Zuwiederhandlungen werden verfolgt
Archivalia (Archivrecht) / http://lrsh.juris.de/cgi-bin/laender_rechtsprechung/gew_nutzung.py?Gericht=sh Die gewerbliche Nutzung bedarf der Zustimmung des jeweiligen Gerichts. Der Einzelabruf von Entscheidungen(d.h. deren Lesen am Bildschirm - Browsen - und das Ausdrucken di…
Entscheidungsdatenbank Ba-Wü
Das interessiert doch wieder keine Sau... / Manchmal hilft es einfach nachzufragen. Sehr geehrter Herr Stübing, mit E-Mail vom 19.1.2007 baten Sie um Mitteilung, ob die Verlinkung von Ihrer Anwalts-Homepage auf (einzelne) Entscheidungen der Rechtsprechungsdatenbank der Justiz Baden-Wü…
BaWü: Entscheidungen der Gerichte und Staatsanwaltschaften
Handakte WebLAWg / In der Rechtsprechungsdatenbank stehen die als veröffentlichungswürdig erachteten Entscheidungen der Gerichte und Staatsanwaltschaften in Baden-Württemberg grundsätzlich nur für den privaten Gebrauch zur Verfügung. Ãœber die unten aufgeführt…
Recherche
Tingeltangel Blog / Ich arbeite bekanntlich als freier Autor für LexisNexis. Dementsprechend habe ich die Möglichkeit, kostenlos mit LexisNexis Recht zu recherchieren. Und da passiert mir immer wieder sowas wie jetzt gerade. Aufgabenstellung: Ich suche die Entscheid…
Trainingsrunde am BVerfG
neues aus schwabenheim / Morgen wird’s erst richtig spannend. Aber das Verfassungsgericht hat sich heute schon mal warmgelaufen und die Beitritte der Familienpartei, der ÖDP und einer “Allianz für Gesundheit etc.” zu den Klagen der Abgeordneten Schulz un…
RGZ- und RGSt-Datenbank-Nationallizenz der Staatsbibliothek zu Berlin: Ein Tag großer Freude
Jurabilis / Das Sondersammelgebiet Rechtswissenschaft der Staatsbibliothek zu Berlin hat mit finanzieller Unterstützung der - sonst so pipettenfreundlichen - Deutschen Forschungsgemeinschaft die Datenbank Die Entscheidungssammlungen der Entscheidungen des…
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