Bromfietscertifikaat

Tatbestand: “Sie befuhren mit dem o.a. Kraftfahrzeug [Roller 50 km/h] die ***-Straße in Fahrtrichtung ***. Bei der Kontrolle konnten sie lediglich ein niederländisches Bromfietscertifikaat vorweisen. Eine deutsche Fahrerlaubnis haben Sie nach eigenen Angaben nicht [nie eine gehabt]. Somit führten Sie das o.a. Fahrzeug, ohne im Besitz der erforderlichen Fahrerlaubnis zu sein.”

Der Beschuldigte ist Deutscher und hatte in Holland, ohne dort zu wohnen, das Bromfietscertifikaat gemacht, das ungefähr der deutschen Prüfbescheinigung für Mofas entspricht. Nur, dass man damit bessere Kleinkrafträder fahren darf. Er wurde auch in Deutschland schon verschiedentlich von der Polizei angehalten, durfte aber - fast, s.o. - jedes Mal weiterfahren, da die Polizeibeamten sich nicht einigen konnten, ob verboten oder nicht.

Eingestellt, weil auch der Richter 6 Monate brauchte, um herauszufinden, dass der Angeklagte mit dem Certifikaat in Deutschland wirklich nicht fahren durfte. Weiterfahren darf er nicht. Nur in Holland.