Brigitte Zypries Blog - Große Koalition
am 12.11.2005 von http://oby.deDu durchsuchst derzeit das Archiv der Große Koalition Kategorie. Und hier gehts direkt zu …
Einst ging SPD Große Koalition ein, um nicht einzugehen …
37sechsBlog / Wer erinnert sich nicht an den vergangenen Herbst nach der Bundestagswahl? Die Große Koalition ging die SPD aus zwei Gründen ein: Zum einen, weil ein Gerhard S. mit einem Oskar L. nicht kann. Zum anderen, weil man befürchtete, die Unions-Länder k
Klassenkampf im Krankenhaus
Handakte WebLAWg / Bei der Unterzeichung des Koalitionsvertrages hatten die Spitzenvertreter von CDU und SPD am Freitagmittag noch Harmonie demonstriert. Mit einer bewusst bescheidenen Feier wurde im Berliner Paul-Löbe-Haus die erste große Koalition seit fast vierzig
Wer hat Angst vor der großen Koalition?
Jurabilis / Der Telepolis-Artikel Wer hat Angst vor der großen Koalition? geht m.E. an der Sache vorbei, entspricht aber der vielfach zu beobachtenden Konsenssucht. Schwierig, den Leuten zu erklären, warum eine große Koalition eben nicht ein großer Spaß wÃ
Große Koalition als kleines Glück in Schleswig-Holstein
mepHisto-bLAWg / FAZ.NET-Spezial: >>Wat mutt, dat mutt.
“Kronzeugenregelung”
Handakte WebLAWg / Unter einer großen Koalition soll die “Kronzeugenregelung” wieder eingeführt werden. Dabei wurde sie 1989 schon einmal durchgesetzt – ohne Erfolg, aber gegen viele Bedenken. Es war nur eine kleine Meldung. Noch bevor die Führungskri
“Große Koalition machbar”
Handakte WebLAWg / Die designierte Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und CSU-Chef Edmund Stoiber halten ein stabiles Regierungsbündnis aus Union und SPD für machbar. Auf beiden Seiten sei der gute Wille vorhanden, die große Koalition auf vier Jahre anzulegen und nicht n
Fünf Euro pro Arztbesuch?
Handakte WebLAWg / Die große Koalition erwägt einem Zeitungsbericht zufolge Änderungen bei der Praxisgebühr, um die Finanznot der Krankenkassen zu drosseln. Den Plänen zufolge sollten Patienten nicht mehr nur einmal im Quartal zehn Euro zahlen, sondern künftig b
Mehr über Berlins überfüllte Gefängnisse
Lichtenrader Notizen / Der Tagesspiegel: berichtet auch die Vollzugssituation in Berlin. Dort wird sogar von 400 menschenunwürdigen Haftplätzen gesprochen: Allein 400 Gefangene würden unter menschenunwürdigen Bedingungen in Zellen mit Toiletten ohne Sichtschutz unterge
CSU will Große Koalition 2009 unbedingt beenden
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Die CSU will die Große Koalition auch dann nicht fortsetzen, wenn es 2009 nicht für ein Bündnis mit der FDP reichen sollte. Wir werden alles daran setzen, dass wir 2009 eine unionsgeführte Mehrheit bekommen u
Göring-Eckardt: Große Koalition schadet dem Parlamentarismus
Handakte WebLAWg / Die grüne Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt hält die Prozesse, die in der Großen Koalition ablaufen, für „nicht mehr durchschaubar“. Dies sei auf Dauer, sagt die Präsidentin in einem Interview mit der Wochenzeitung „Das Par
Große Bürgerversicherungs-Koalition
Jurabilis / Schon in den ersten Tagen nach Bekanntgabe des Kompromisses zur Gesundheitsreform mehren sich die Stimmen, die eine Zwangsversicherung für alle fordern, die sogenannte Bürgerversicherung. Besonders interessant ist, daß diese Forderung aus nahezu
Knast für Freier geplant
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Die große Koalition will Freier von Zwangsprostituierten mit hohen Haftstrafen abschrecken. Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) habe einen Diskussionsentwurf zu dem Thema erarbeiten lassen, sagte ein Ministeriumssprecher am Samstag in Berl
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