Briefe und Urheberschutz
am 03.11.2006 von Handakte WebLAWgBriefe berühmter Schriftsteller, die nach Form und Inhalt über alltägliche Mitteilungen hinaus gehen und Ausdruck einer individuell geprägten Schöpfung sind, können Urheberschutz …
Grundsätze der kleinen Münze
Handakte WebLAWg / Werbetexte auf einer Webseite, die speziell auf den Geschäftsgegenstand und das Unternehmen des Betreibers zugeschnitten sind, können nach den Grundsätzen der kleinen Münze ein dem Urheberschutz zugängliches Sprachwerk nach § 2 Abs. 1 Nr. 1 Urh…
Urheberrechtsschutz von Briefen
Archivalia (Archivrecht) / http://www.urheberrecht.org/news/2914/ Die »FAZ« darf zwei Briefe des Schriftstellers und Nobelpreisträgers Günter Grass nicht ohne dessen Zustimmung veröffentlichen. Dies entschied das Landgericht Berlin (LG Berlin) am 23.1.2007 durch Urteil (…
Parodien und Urheberrecht
blat.antville: Simons Blawg / This Land, JibJab, der Präsidentenwahlkampf, umfänglich besprochen im immateriblog von Matthias Spielkamp, der gleich noch die die faktische Auflösung dazu anbietet. Summary: Links to reports (G, but further links in E) about JibJa…
Eigentum und Urheberrecht
Archivalia (Archivrecht) / http://www.netzeitung.de/voiceofgermany/kulturnews/306644.html Eine in Privatbesitz neu aufgetauchter Hemingway-Brief samt Kurzgeschichte darf zwar versteigert werden, aber nach dem Willen der Nachlaßverwalter nicht publiziert. Siehe auch: ht…
Kochrezepte und Urheberrecht
ElbeBlawg / Unter dem Titel „Nichts anbrennen lassen“ erklärt iRights.info-Redakteur Robert A. Gehring was man beachten muss, wenn man Kochrezepte ins Netz stellen will. Können Rezepte geistiges Eigentum sein? Immer wieder kommt in Internet…
Geld und Urheberrecht
Aktenvermerk / Meist geht es bei Urheberrechtsfragen um Geld, eher selten umgekehrt bei Geld um Urheberrechtsfragen. Dem freien Photographen Kelly Fajack ist aber genau das passiert: eines seiner Photos vom März 2002, das er auf seiner Homepage veröffe…
Ausnahme amtlicher Datenbanken vom Urheberschutz
ipweblog.de / Im Hinblick auf die aktuelle Vorlagefrage des BGH (BGH, Beschl. v. 28. September 2006 – I ZR 261/03 - Sächsischer Ausschreibungsdienst) bezüglich der Ausnahme von amtlichen Datenbanken aus dem Urheberschutz habe ich die Artikel “Datenbanken…
Grass erwirkt einstweilige Verfügung
Handakte WebLAWg / Erst vergangene Woche hatte Günter Grass die Blattmacher der “FAZ” auf der Buchmesse dafür angegriffen, ohne sein Einverständnis private Briefe veröffentlicht zu haben. Jetzt hatte er vor dem Landgericht Berlin mit seiner Klage auf Ur…
Zu Pay-TV Verträgen
Handakte WebLAWg / Zu Pay-TV Verträgen: Zur Abgrenzung von Leistungsbeschreibungs- und Leistungsänderungsklauseln und zur Unwirksamkeit einer Leistungsänderungsklausel in AGB eines Bezahlfernsehen- Abonnementvertrags. Zur Kompensation einer unangemessenen Preisände…
Flash-Animation nicht unter UrhG-Schutz?
Feder-und-Paragraph.de / Das LG Köln verneint in einer kürzlich getroffenen Entscheidung (Urteil vom 15.06.2005 / AZ 28 O 744/04) den urheberrechtlichen Schutz einer Flash-Animation, da ihr die erforderliche Schöpfungshöhe fehle.Schade. Jeder Schreiberling erhält f…
Verbotsumfang eines Unterlassungstenors
Handakte WebLAWg / Die Silhouette einer Person kann ein Bild dieser Person und damit ein Bildnis im Sinne des § 22 KUG darstellen. An die Erkennbarkeit sind insoweit nur geringe Anforderungen zu stellen. Zum Verbotsumfang eines Unterlassungstenors mit der Formulierun…
Inhalt des Vertrages bei Pop-Up-Blocker
Handakte WebLAWg / Soweit Interessenten vor dem Abschluss eines Vertrages im Internet nicht die Möglichkeit haben, bei aktiviertem Pop-Up-Blocker vom Inhalt des Vertrages und von den Beteiligungsbedingungen Kenntnis zu nehmen, hat der jeweilige Unternehmer die Interes…
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