Briefe ans Gericht immer unterzeichnen
am 27.01.2006 von http://www.recht-blog.com
Schreiben an ein Gericht müssen grundsätzlich eine Unterschrift tragen. Das geht aus einem am Freitag veröffentlichten Beschluss des Landesarbeitsgerichts (LAG) Rheinland- Pfalz in Mainz hervor. Ein lediglich maschinenschriftlich geschriebener Nachname genüge dagegen nicht
Das Gericht hat die Unterschrift allerdings nicht an der fehlenden handschriftlichen Unterschrift festgemacht, sondern seine Bedenken damit begründet, dass es noch mehr Familienmitglieder [...]
Ratespiel
Juristisches und Sonstiges / Das Bild enthält die Unterschrift eines Notars. Wer mir sagen kann um welchen es sich handelt, den lade ich auf ein Eis ein. Ich glaube ja, dass wer versucht hat ihm die Urkunde während der Unterschrift wegzuziehen und es daher zu der beachtlich…
LAG Nürnberg: Völlig überdimensionierte Unterschrift unter Arbeitszeugnis ist unzulässig
Jurabilis / Eine vom Arbeitgeber im Arbeitszeugnis verwendete überdimensionierte (14,5 cmbreit und 10 cm hoch!!!- Anmerkung vom Verfasser hinzugefügt), im Wesentlichenaus bloßen Auf- und Abwärtslinien bestehende Unterschrift ist nichtordnungsgemäß.So urt…
Frist versemmelt trotz rechtzeitigem Telefax an das Berufungsgericht
InsoBlog.de / Die per Telekopie beim Oberlandesgericht am selben Tag eingegangene Berufungsschrift ist von ihrem Prozessbevollmächtigten nicht unterschrieben worden, sondern weist eine eingescannte Unterschrift auf. Das am 7. Juni 2005 beim Berufungsgericht einge…
Arbeitszeugnis: Unterschrift des Arbeitgebers
advobLAWg / Beim Arbeitszeugnis hört die künstlerische Freiheit des Arbeitgebers auf. Zumindest das LAG Nürnberg (Az: 4 Ta 153/05, Beschluss vom 29.07.2005) hat es einem Arbeitgeber untersagt, ein Zeugnis mit krakeliger Kinderschrift oder mit einer überdimen…
Luftig platziert
LawBlog / Ein Landesarbeitsgericht schickt mir ein Empfangsbekenntnis zurück. Ich habe meine Unterschrift etwas luftig über die Zeile für die Unterschrift platziert. Die Unterschrift steht fast im Datumsfeld. “Bitte reichen Sie das Empfangsbekenntnis,…
BGH: Computerfax - Ein Computerfax mit eingescannter Unterschrift stellt lediglich eine äußerliche (technische, nicht aber inhaltliche) Veränderung eines mit eigenhändiger Unterschrift autorisierten bestimmenden Schriftsatzes (hier: Berufungsbeg
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Ein vom Prozessbevollmächtigten eigenhändig unterschriebener Berufungsbegründungsschriftsatz ist auch dann formwirksam, wenn er entgegen der Anweisung des Prozessbevollmächtigten nicht auf normalem Weg gefaxt, sondern direkt als Computerfax…
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