Verfassungsbeschwerden reihenweise
Rechtslupe | 30. Juni 2010 — Steter Tropfen höhlt den Stein. Stets Verfassungsbeschwerde bringt die Missbrauchsgebühr.Derzeit vermeldet das Bundesver…
Das BVerfG spricht:
Im Übrigen wird mitgeteilt, dass in den Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts der Name/die Namen des Beschwerdeführers/der Beschwerdeführer anonymisiert werden, nicht aber der Name/die Namen des/der Bevollmächtigten. Es wird davon ausgegangen, dass Sie mit dieser Praxis hinsichtlich der Nennung Ihres Namens einverstanden sind.
Letzteres hängt wohl vom Inhalt der Entscheidung ab
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advobLAWg | 19. September 2006 — Das BVerfG hat die Verfassungsbeschwerde des Pseudonym-Inhabers "maxem" mit Beschluss vom 21.08.2006 (I BvR 2047/03) nicht zur Ent…
STEUERRECHT | 12. November 2010 — BVerfG-Beschluss vom 28.10.2010 – 2 BvR 591/06, 2 BvR 1689/09, 2 BvR 2698/09, 2 BvR 2715/09, 2 BvR 148/10, 2 BvR 816/10 Pre…
Recht verkehrt | 8. April 2010 — Die Verfassungsbeschwerde hat Aussicht auf Erfolg, wenn sie zulässig und begründet ist. Ein Standard-Obersatz in einer verfassungs…
STEUERRECHT | 19. Januar 2007 — Wie aus der Pressemitteilung Nr. 5/2007 des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) vom 19. Januar 2007 wird die mit Spannung erwart…
muepe.de | weblog peter müller | 15. Mai 2007 — Während es seit Langem weitgehend unbestritten ist, dass die Verwendung eines fremden Namens in einer Internet-Domain eine Name…
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 14. Dezember 2006 — Wer Warenlieferungen und Dienstleistungen unter falschem Namen bestellt, um damit einen Anderen zu belästigen, täuscht das …
STEUERRECHT | 19. Dezember 2007 — BVerfG-Beschluss vom 06.12.2007 - 1 BvR 2129/07 Presseerklärung Nr. 117/2007 des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG): “Die B…
beck-blog | 16. November 2009 — Matthias Böse hat mir mal wieder ein Thema zukommen lassen - es geht um die neue (wohl verfassungsrechtlich nicht zu beanstande…
staatsrecht.info | 4. Februar 2008 — Wie das BVerfG soeben mitgeteilt hat, wird die Entscheidung über die “Online-Durchsuchung” am 27.2.2008 verkündet werden. Man kann…