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BReg: Kapitalertragsteuerabzug wird bei Betriebsprüfungen mitgeprüft

am 14.05.2007 von STEUERRECHT

Der Kapitalertragsteuerabzug wird bei den regelmäßigen Betriebsprüfungen mitgeprüft, wenn dies erforderlich ist. Darauf verweist die Bundesregierung in ihrer Antwort (BT-Drucks. 16/5237) auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion im Deutschen Bundestag (BT-Drucks. 16/5075). Die Abgeordneten hatten sich nach der “ordnungsgemäßen Ermittlung und Abführung der Abgeltungsteuer auf Kapitaleinkünfte” erkundigt. Im Zuge der Unternehmensteuerreform ist geplant, ab 2009 eine 25-prozentige Abgeltungsteuer auf Zinsen, Dividenden und private Veräußerungsgewinne einzuführen. Das Bundeszentralamt für Steuern verfüge für die Groß- und Konzernbetriebsprüfung über zwei spezielle Fachprüfer für Kapitalertragsteuer, die auch außerhalb der turnusmäßigen Betriebsprüfungen tätig würden, heißt es in der Antwort. Es bleibe abzuwarten, ob sich durch die Einführung der Abgeltungsteuer künftig ein höherer Bedarf an speziellen Fachprüfern ergibt. Das Bundesfinanzministerium wertet nach Regierungsangaben die jährlichen Berichte der obersten Finanzbehörden der Länder über die Lohnsteuer-Außenprüfungen statistisch aus. Aus den Meldungen für das Jahr 2005 habe sich ergeben, dass im Schnitt 1.990 Prüfer eingesetzt waren. Die Landesfinanzbehörden würden von zwölf Lohnsteuerfachprüfern des Bundeszentralamts für Steuern unterstützt. Ein regelmäßiger Datenabgleich zwischen Banken, Steuerverwaltung und Steuerpflichtigen sei nicht geplant, teilt die Bundesregierung weiter mit. …

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STEUERRECHT / Der Kapitalertragsteuerabzug wird bei den regelmäßigen Betriebsprüfungen mitgeprüft, wenn dies erforderlich ist. Darauf verweist die Bundesregierung in ihrer Antwort (BT-Drucks. 16/5237) auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion im Deutschen Bund…

Bund will innerhalb von zehn Jahren 500 Betriebsprüfer einstellen

STEUERRECHT / Die Bundesregierung will die Zahl ihrer beim Bundeszentralamt für Steuern angesiedelten Betriebsprüfer innerhalb der nächsten zehn Jahre von derzeit 130 auf 630 aufstocken. Dies teilt sie in ihrer Antwort (BT-Drucks. 16/5804) auf eine Kleine Anfr…

Abgeltungssteuer auf Kapitaleinkünfte auf dem Prüfstand

STEUERRECHT / Die “ordnungsgemäße Ermittlung und Abführung” der geplanten Abgeltungssteuer auf Kapitaleinkünfte hat die Linksfraktion im Deutschen Bundestag zum Gegenstand einer Kleinen Anfrage (BT-Drucks. 16/5075) gemacht. Im Rahmen der Unternehme…

Betriebsprüfer des Bundes unterstützen die Länderfinanzverwaltungen

STEUERRECHT / Die Abteilung Bundesbetriebsprüfung im Bundeszentralamt für Steuern (BZSt) beteiligt sich zurzeit jährlich an etwa 400 Außenprüfungen der Betriebsprüfungsdienste der Länder. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (BT-Drucks. 16/4302)…

Lohnsteuer-Außenprüfungen 2004

Blickpunkt Recht & Steuern / Das Bundesfinanzministerium hat die Berichte der obersten Finanzbehörden der Länder über die Lohnsteuer-Außenprüfungen im Kalenderjahr 2004 statistisch ausgewertet. Insgesamt wurden 180.761 Arbeitgeber abschließend geprüft. Dabei wurden Lohn…

Lohnsteuer-Außenprüfung 2005 brachte 8,48 Mio. Euro

STEUERRECHT / Aus der Pressemitteilung des Bundesfinanzministerium (Nr. 71/2006 vom 06.06.2006): “Arbeitsergebnisse der Lohnsteuer-Außenprüfung im Kalenderjahr 2005 Das Bundesministerium der Finanzen hat die Berichte der obers­ten Finanzbehörden der L…

Regierung unterstreicht Forderung nach einer Bundessteuerverwaltung

STEUERRECHT / Die Bundesregierung hält an ihrer Forderung fest, eine Bundessteuerverwaltung einzuführen. Wie es in ihrer Antwort (BT-Drucks. 16/4797) auf eine Kleine Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen im Deutschen Bundestag (BT-Drucks. 16/4518) heißt, teile si…

BMF: Die Abgeltungsteuer von A bis Z

STEUERRECHT / Das Bundesfinanzministerium (BMF) erklärt die kommende Abgeltungsteuer in Stichworten: Ab dem 1. Januar 2009 hat der Steuerabzug bei Kapitalerträgen abgeltende Wirkung, das heißt es besteht grundsätzlich keine Pflicht mehr, diese Erträge in der…

Lohnsteuer-Außenprüfungen 2005

Blickpunkt Recht & Steuern / Das Bundesministerium der Finanzen hat die Berichte der obers­ten Finanzbehörden der Länder über die Lohnsteuer-Außenprü­fungen im Kalenderjahr 2005 statistisch ausgewertet. 2005 wurden von im Jahresdurchschnitt 1.990 Prüfern insgesamt 167.6…

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Michael Kaiser

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