Brechmitteleinsatz in Deutschland
am 27.07.2006 von Handakte WebLAWg
Der EGMR hat in seinem von der Großen Kammer gefällten Urteil EGMR HRRS 2006 Nr. 562 anhand des Falles Jalloh entschieden, dass der zwangsweise Brechmitteleinsatz in Deutschland gegen Art. 3 EMRK (Folterverbot) verstößt und damit menschenrechtswidrig ist. Diese Entscheidung wird in einem Besprechungsaufsatz von Karsten Gaede behandelt, der den Titel trägt: „Deutscher Brechmitteleinsatz menschenrechtswidrig: Begründungsgang und Konsequenzen der Grundsatzentscheidung des EGMR im Fall Jalloh“.
Wie schon der der Titel ankündigt, wird mit der Besprechung eine deutschsprachige Darstellung der wesentlichen Aussagen der Entscheidung einschließlich der Sondervoten unternommen. Darüber hinaus wird erörtert, weshalb erst die Große Kammer des EGMR – mit einer für Deutschland durchaus peinlichen …
Englischen Limiteds in Deutschland
Handakte WebLAWg / Ein sehr guter, fundierter und ausgewogener Beitrag [...] über die englischen Limiteds in Deutschland, die derzeit mächtig nach vorne drängen,...…
Blawgs in Deutschland
Jurabilis / Die Zeit zwischen den Jahren verleitet ja bekanntlich zu manch tiefgründigem Gedanken. So stelle ich mir gerade die Frage, wie sich eigentlich in Deutschland, dem Nachzüglerland der Blogkultur, die Leserkreise der verschiedenen Blawgs zusammensetz…
Konvertiten in Deutschland
karay.de / Christian heißt jetzt Abdul, so titlet Jörg Lau am 21.12.04 in Die Zeit und zeichnet Portraits von Mohammed Herzog, Murad Winfried Hofmann, Abu Bakr Rieger und Abdul Hadi Hoffmann. Anhand der dargestellten Lebenläufe geht er der Frage nach, was d…
Dienstleistungen in Deutschland
Obiter Dictum / Es ist schön, wenn man seine Weihnachtsbriefe zur Post bringt, von der freundlichen Servicekraft frankieren läßt und mit dem guten Gefühl, alles erledigt zu haben, in den Weihnachtsurlaub fährt. Es ist weniger schön, wenn man drei Wochen späte…
Gerichtsaufbau in Deutschland
Jurabilis / Habe ich eigentlich schon mal auf diese übersichtliche Darstellung des Gerichtsaufbaus in Deutschland (PDF) hingewiesen? …
Scheidungen in Deutschland
Handakte WebLAWg / Die Zahl der Ehescheidungen hat sich im Jahr 2004 gegenüber 2003 kaum verändert. Wie das Statistische Bundesamt mitteilt, wurden fast 213.700 Ehen geschieÂden, das waren 0,1% weniger als 2003. Von 1.000 bestehenden Ehen wurden im Jahr 2004 elf ges…
EGMR: Jalloh ./. BRD – Brechmitteleinsatz
BERLIN BLAWG / Die Große Kammer beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte hat in dem Verfahren Jalloh gegen die Bundesrepublik Deutschland entschieden, dass der Einsatz von Brechmitteln zur Auffindung von verschluckten Beweismitteln gegen Art…
Keine Anrufung der Großen Kammer des EGMR
Jurabilis / In Sachen Caroline wird die Bundesregierung kein Rechtsmittel einlegen. Das teilte Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) heute nach einer Kabinettssitzung mit. Zur Begründung wies sie darauf hin, dass das Urteil sich nicht auf Politiker…
Lexikon: EGMR
Telemedicus / Der EGMR ist der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte. Er ist nicht zu verwechseln mit dem Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften (EuGH). Seine Rechtsprechung fällt er auf Grundlage der EMRK. EGMR vollständig lesen…
EGMR: Ãœberlange Verfahrensdauer in D
Handakte WebLAWg / Deutschland muss sich wegen der langen Dauer eines Zivilgerichtsverfahrens seit dem 9. November 2005 vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) (Sürmeli gegen Deutschland, englisch) verantworten. Der Kläger sieht sich in Art. 6 Ab…
Ãœberlange Prozessdauer
Blickpunkt Recht & Steuern / Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg hat entschieden, dass Deutschland gegen Artikel 13 (Recht auf wirksame Beschwerde) und 6 Abs. 1 (Recht auf ein faires Verfahren) der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) v…
Verfassungswidrige Durchsuchung einer Anwaltskanzlei
strafprozess / In seiner Februar-Ausgabe 2008 berichtet die Online-Zeitschrift HRRS über ein Urteil des EGMR zur Beschlagnahme von elektronischen gespeicherten Daten in einer Anwaltskanzlei ( EGMR Nr. 74336/01, Wieser and BICOS Beteiligungen GmbH v. Austria, Urt…
» www.hrr-strafrecht.de
» www.hrr-strafrecht.de - Ausgabe Juli 2006: Aufsätze und Entscheidungsanmerkungen
» www.hrr-strafrecht.de - EGMR Nr. 54810/00 - 11. Juli 2006 (Jalloh v. Germany)
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