Braunschweiger Kessel war grundrechtsverletzend
am 19.06.2007 von http://strafprozess.blogspot.comDer Braunschweiger Kessel erlangt traurige Berühmtheit: Der Polizei-Einsatz während des NPD-Aufmarschs am 18. Juni 2005 gegen Gegendemonstranten wird im Grundrechte-Report 2007 behandelt.In dem Report werden jährlich Grundrechts- und Menschenrechtsverletzungen aufgelistet. Die Polizei hatte an dem heißen Sommertag etwa 250 Menschen auf dem Hagenmarkt mehr als zwei Stunden eingekesselt, um die Rechtsextremen ungehindert ziehen lassen zu können.Schülerinnen, die im Kessel festgehalten worden waren, sagten: Wir waren eingepfercht wie Tiere.Der Einsatz war von Gerichten ebenso wie der Wasserwerfer-Einsatz zuvor als Unrecht beurteilt worden. In beiden Fällen wurde festgestellt: Das Grundrecht der Versammlungsfreiheit wurde verletzt.Die Polizei hat aus …
"Braunschweiger Kessel" am Pranger
Mord ist mein Beruf / Anlässlich eines NPD- Aufmarsches am 18. Juni 2005 wurden Gegendemonstranten von der Polizei in Braunschweig stundenlang eingekesselt. Der gerichtlichen Überprüfung hielt der "Kessel " nicht stand. Die polizeiliche Maß…
Geschwindigkeit ist Hexerei
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Der Wasserwerfer-Einsatz und der so genannte Braunschweiger Kessel während der NPD-Demonstration am 18. Juni in Braunschweig werden im Landtag zu den Akten gelegt. Nachdem gestern das Polizeivideo dem Innenausschuss gezeigt wurde, waren sich CDU,…
Braunschweiger Polizeikessel und die Frage nach den Konsequenzen
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Für die SPD-Fraktion im niedersächsischen Landtag ist die Aufarbeitung der NPD-Demonstration in Braunschweig am 18. Juni 2005 noch nicht beendet. Nachdem auch das Oberlandesgericht den Braunschweiger Kessel für rechtswidrig erklärte, will der…
Gewalttätigkeiten der Polizei in der Türkei
mindermeinung.de / Die türkische Polizei hat am gestrigen Dienstag eine Demonstration von Kurden in der Provinz Van gewaltsam aufgelöst. Dabei soll es zum Einsatz von Tränengas, aber auch zu Schüssen gekommen sein. Ein kurdischer Jugendlicher wurde von der Polizei…
Polizei nimmt 120 Rocker fest
strafblog / Wie die netzeitung berichtet, hat die Berliner und Brandenburger Polizei gestern abend ca. 120 Mitlgieder der Rocker-Grupe Bandidos festgenommen, um eine Schlacht zwischen diesen und Mitgliedern der konkurrierenden Hells Angels zu vermeiden. Die Fest…
Hooligans V
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Zwei Braunschweiger Gewalttäter waren an der Massenschlägerei zwischen 43 deutschen und 55 polnischen Hooligans am vergangenen Sonntag nahe Frankfurt/Oder beteiligt. Braunschweigs Hooligan-Szene ist mit die aktivste in Deutschland, sagt Holger Dre…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
