Braunschweiger Justiz rauchfrei
am 07.08.2007 von Strafprozesse und andere UngereimtheitenVon einer Ausnahme-Regelung, die das seit 1. August geltende Gesetz zum Schutz vor den Gefahren des Passivrauchens einräumt, macht auch die Braunschweiger Justiz Gebrauch: Untersuchungshäftlinge, die im Landgericht in einer Zelle auf ihren Prozesses warten, dürfen weiterhin zur Zigarette greifen.Damit trägt die Justiz der besonderen Drucksituation während eines Strafprozesses Rechnung – und dem Umstand, dass wir Untersuchungshäftlinge ja nicht auf dem Hof rauchen lassen können, sagt Ingo Groß, Sprecher des Landgerichts.So gibt es im Gericht an der Münzstraße weiterhin Raucher-Haftzellen. Und auch im Braunschweiger Amtsgericht bleibt eine Zelle rauchenden Häftlingen vorbehalten. Aus den Fluren vor den Sitzungsräumen im Amtsgericht wurden die Aschenbecher indes entfernt, wie Stefanie Fritz-Braun, Sprecherin des Amtsgerichts, sagt.Zum Rauchen vor die Tür Auch im Foyer vor dem großen Schwurgerichtssaal des Landgerichts – bis vor kurzem noch Raucher-Refugium – herrscht Rauchverbot. Wer etwa als Zeuge auf …
Rauchen in der eigenen Wohnung?
JuracityBlog / Überall wird der Raucher heute angefeindet. In Gaststätten, öffentlichen Gebäuden, Bahnen und Bussen, am Arbeitsplatz oder im Hotel; überall soll nicht mehr geraucht werden. Also zieht sich die Minderheit der Raucher in die e…
Nochmal: Rauchen in der eigenen vier Wänden
JuracityBlog / Kürzlich hatten wir hier über die mietvertraglichen Folgen von Rauchen in der Mietwohnung berichtet. Denn wo sollen sie noch qualmen, unsere Raucher. Überall, ob am Arbeitsplatz, in öffentlichen Gebäuden oder in Gaststät…
AG Krefeld: Richtig rauchen wie in alten Zeiten….
JuracityBlog / Nichtraucherschutz und entsprechende Gesetze sind in aller Munde. Auch wir hatten schon häufig darüber berichtet. Nun darf dann auch in den meisten Gerichten im Grossraum Brühl, Köln, Bonn und Düsseldorf nicht mehr geraucht w…
Raucher-Enklaven
RA J. Melchior, Wismar / Seit kurzem sind in einigen Bundesländern Nichtraucherschutzgesetze in Kraft getreten. Die restlichen, noch nicht betroffenen Bundesländer werden in Kürze folgen. Da stellt sich die Frage: Wo kann man denn noch rauchen? Wo gibt es die…
Wo Mieter noch ungestört rauchen dürfen
Handakte WebLAWg / Das Rauchverbot, das in vielen Bundesländern seit dem 01.01.2008 in Kneipen und vielen öffentlichen Gebäuden gilt, betrifft zum Teil auch Wohnhäuser. “In der Wohnung und auf dem Balkon ist Rauchen erlaubt. In Gemeinschaftsräumen, wie Trep…
Raucher und Handybenutzer
Aktenvermerk / Raucher und Handybenutzer “verschönern” mir jeden morgen den Weg ins Büro. Am Bahnsteig, im Zug, in der U-Bahn. Während aber die Raucher tendentiell weniger werden (seit 1.1.2006 ist auch auf allen Bahnhöfen der Ö…
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