Braunschweig und Hooligans: OVG Lüneburg weist Beschwerde zurück
am 14.06.2006 von Strafsachen, Verkehrsunfälle und andere interessante DingeDas OVG Lüneburg hat soeben den Beschluß übermittelt, mit dem die Beschwerde gegen den Beschluß des VG Braunschweig (näheres hier) zurückgewiesen wurde. Schade. Wir …
Hooligans aus Braunschweig, update
Strafsachen, Verkehrsunfälle und andere interessante Dinge / Mittlerweile habe ich die Beschwerde gegen die Entscheidung des Verwaltungsgerichts eingelegt. Nun muß die Entscheidung des OVG Lüneburg abgewartet werden.
Stadt Braunschweig dreht auf Hochtouren
Strafsachen, Verkehrsunfälle und andere interessante Dinge / Wie an anderer Stelle berichtet, versucht ja auch die Stadt Braunschweig die sog. Hooligans unter Kontrolle zu bringen. Für einen Betroffenen habe ich am 07.06.2006 gegen 9.15 Uhr Klage gegen die Meldeauflagen und einen Antrag auf Wiederherstellung
OVG Lüneburg zu Gefährderanschreiben
Sartorienfelder / Wer in absehbarer Zeit ins Examen geht, sollte sich mal eine Entscheidung des OVG Lüneburg (22.9.2005 - 11 LC 51/04) zur Rechtswidrigkeit sogenannter polizeilicher Gefährderanschreiben ansehen. Fundstelle: NJW 2006, 391 ff. Die abgedruckte Begrü
Verwaltungsgericht Braunschweig zu Hooligans bei WM
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Das Verwaltungsgericht Braunschweig hat heute in 5 Eilverfahren bestätigt, dass sich Personen, die über die Liste Gewalttäter Sport der Hooligans-Szene zugerechnet werden, während der WM diverse Male vor und teilweise nach WM-Spielen bei der Pol
Verwaltungsgericht Braunschweig und die Hooligans
Strafsachen, Verkehrsunfälle und andere interessante Dinge / Das Verwaltungsgericht Braunschweig hat in den 5 Eilverfahren die Meldeauflagen weitgehend bestätigt. Im blog von RA Siebers kann man hier und hier die näheren Einzelheiten lesen. Die Beschwerden werden wohl noch heute eingelegt.
Nichts gewonnen und als zu gierig geoutet.
InsoBlog.de / Dem Rechtspfleger oder der Rechtspflegerin beim Amtsgericht Braunschweig wird es eine kleine Genugtuung sein. Der Insolvenzverwalter könnte etwas kleinlaut sein. Es geht um das Reizthema Vergütungsbeschlüsse. Für die Arbeit als vorläufiger Inso
OLG Köln zur Haftung für Schmähkritik im Internet
Heimspiel / Der 15. Zivilsenat des OLG Köln hat mit Beschluß vom 26.3.2007 (15 W 17/07) die sofortige Beschwerde gegen den Beschluß des LG Köln vom 18.10.2006 als unbegründet zurückgewiesen. Justitia Colonia hat bereits über die (nun bestätigte) Entschei
Hooligans müssen zu Hause bleiben
LawBlog / Das Oberverwaltungsgericht Lüneburg hält es für rechtmäßig, dass sich vermeintliche Hooligans während der Fußballweltmeisterschaft regelmäßig bei der Polizei an ihrem Wohnsitz melden müssen. Damit werden entsprechende Auflagen der Stadt Bra
Zulassung als Rechtsanwalt bei dem BGH
Handakte WebLAWg / Der Antragsteller ist als Rechtsanwalt beim Landgericht K. und seit dem 1. Juli 2002 auch als Rechtsanwalt beim Oberlandesgericht D. zugelassen. Seinen ursprünglich gestellten Antrag auf Simultanzulassung als Rechtsanwalt bei dem Bundesgerichtshof l
BVerwG 2 B 57.04
Bundesverwaltungsgericht / Die Beschwerde richtet sich gegen das angefochtene Urteil des Oberverwaltungsgerichts, soweit es die Berufung des Klägers im Hauptantrag zurückgewiesen hat. Im Übrigen ist die angefochtene Entscheidung rechtskräftig.1 Die ausschließlich auf §
Verwaltungstericht Braunschweig: Einmaliger Kokainkonsum kann zur Entziehung der Fahrerlaubnis führen
Lichtenrader Notizen / WEB.DE Portale berichtet: Schon der einmalige Konsum von Kokain rechtfertigt den sofortigen Entzug des Führerscheins. Das hat das Verwaltungsgericht Braunschweig entschieden und den Antrag eines 47 Jahre alten Autofahrers zurückgewiesen. Dass der
BVerwG 1 B 2.06
Bundesverwaltungsgericht / Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs vom 2. November 2005 wird zurückgewiesen.
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