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Braucht der Bundesrat einen Bonner Zweitsitz?

am 05.11.2006 von http://www.jurabilis.de

Der neue Bundesratspräsident Harald Ringstorff (SPD) hat nach Berichten von Beck Aktuell in seiner Antrittsrede die Bonner Präsenz der Ländervertretung in Frage gestellt. Ringstorff sagte, auf lange Sicht müsse über die Funktion der Bonner Außenstelle des Bundesrates nachgedacht werden.

...jurabilis! regt an, bereits auf kurze Sicht diese intellektuelle Kraftanstrengung zu vollbringen.

Für unsere jüngeren Leser sei erläuternd kurz gesagt, dass die Bundesstadt Bonn aus historischen Gründen noch allerhand Ministerien (sechs mit Erstsitz, den Rest mit …

Literaturprofessor war Bücherdieb

Handakte WebLAWg / Ein Literaturprofessor ist von einem Bonner Gericht am 18.01.2006 als Bücherdieb verurteilt worden. Der 50-jährige Hochschullehrer erhielt wegen Betrugs und Urkundenfälschung 18 Monate Haft auf Bewährung. Der Professor der Germanistik hatte wertv…

Kleingedrucktes muss größer werden

ElbeBlawg / Nach einem Urteil des Bonner Landgerichtes muss die Deutsche Telekom künftig ihr Kleingedrucktes - insbesondere bei der Handywerbung - größer schreiben. Der Bundesverband der Verbraucherschützer hatte den Bonner Konzern wegen unla…

Arbeitsgericht Bonn: Diskriminierungsklage mit Tücken

arbeitsrechtblog / Der Bonner Generalanzeiger berichtet über einen interessanten AGG-Fall, der vor dem Arbeitsgericht Bonn verhandelt wurde. In concreto geht es um den ungewöhnlichen Fall einer Männerdiskriminierung. Ein 40-jähriger Mitarbeiter fühlt sich benachte…

Ringstorff räumt den Platz für Jüngeren

Reuters | Inlandsnachrichten / Schwerin (Reuters) - In Mecklenburg-Vorpommern steht ein Wechsel an der Spitze der von SPD und CDU gebildeten Landesregierung bevor. Ministerpräsident Harald Ringstorff kündigte am Mittwoch in Schwerin seinen Rücktritt für den 3…

Missbrauchsverfahren gegen Deutsche Telekom

Handakte WebLAWg / Die Bundesnetzagentur hat erstmals nach neuen Gesetzesvorgaben ein Markt-Missbrauchsverfahren gegen die Deutsche Telekom AG eingeleitet. Die ehemalige Bonner Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (RegTP) nimmt nach Beschwerden von Konk…

Bund soll Millionen an Telekom zahlen

Handakte WebLAWg / Muss der Bund als Anteilseigner der Telekom dafür zahlen, wenn das Unternehmen eine Sammelklage von Aktionären mit 112 Millionen Euro abwendet? Die Telekom forderte die Summe vor Gericht ein - und bekam in erster Instanz grundsätzlich Recht. Das…

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Alexander Hartmann

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