Brandenburg: Zwei neue Gerichtspräsidenten
am 29.04.2005 von JurabilisDer Brandenburgische Richterwahlausschuss hat in seiner Sitzung vom 27.04.2005 den bisherigen Vizepräsidenten des Brandenburgischen Oberlandesgerichts Wolfgang Farke zum zukünftigen Präsidenten des Brandenburgischen Oberlandesgerichts gewählt. Neuer Präsident des Landgerichts Potsdam wird Christian Gaude, der bisher …
14 neue Bundesrichter gewählt
Rechtblog / Der Richterwahlausschuss hat in seiner heutigen Sitzung 14 Bundesrichterinnen und Bundesrichter gewählt. Für den Bundesgerichtshof sind acht, für den Bundesfinanzhof vier, für das Bundesverwaltungsgericht zwei Richterinnen und Richter gewählt wo…
BGH: Vizepräsident des Landesrechnungshof Brandenburg erneut vor Gericht
Rechtblog / Der 5. (Leipziger) Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat auf Revision der Staatsanwaltschaft ein Urteil des Landgerichts Potsdam aufgehoben, das den Vizepräsidenten des Landesrechnungshofs Brandenburg vom Vorwurf des mehrfachen Betruges in Zusammenh…
Verfassungsbeschwerde des ehemaligen brandenburgischen Ministerpräsidenten gegen Bezeichnung als Stasi-Mitarbeiter erfolgreich
Rechtblog / Hier die Pressemitteilung des Bundesverfassungsgerichts welche sich ebenfalls mit der rechtlichen Einordnung von Tatsachenbehauptungen und Meinugsäußerungen beschäftigt: Die Verfassungsbeschwerde des vormaligen Konsistorialpräsidenten der Evangel…
14 neue Bundesrichter gewählt
BERLIN BLAWG / Der Richterwahlausschuss hat in seiner heutigen Sitzung nach einem Bericht des Bundesjustizministeriums 14 Bundesrichterinnen und Bundesrichter gewählt. Für den Bundesgerichtshof sind acht, für den Bundesfinanzhof vier, für das…
Unterhaltsleitlinien des Brandenburgischen OLG
Lichtenrader Notizen / Die Unterhaltsleitlinien des Brandenburgischen Oberlandesgerichts nach dem Stand vom 01.07.2005 sind online als pdf-Datei abrufbar. Vgl zu den übrigen Leitlinien LiNo hier mit weiteren Hinweisen.…
Verfassungsbeschwerde des ehemaligen brandenburgischen Ministerpräsidenten gegen Bezeichnung als Stasi-Mitarbeiter erfolgreich
BVerfG / Aktenzeichen: 1 BvR 1696/98. Siehe auch: Entscheidung vom 25.10.2005…
Worte eines scheidenden OLG-Präsidenten
ElbeBlawg / Die WELT druckt ein Interview mit dem aus dem Amt scheidenden Präsidenten des Hanseatischen Oberlandesgerichts, Wilhelm Rapp.…
30.05.2005 Wechsel an der Spitze des Bundesfinanzhofs
Bundesjustizministerium / Bundesjustizministerin Brigitte Zypries hat heute in einer Feierstunde in München die Präsidentin des Bundesfinanzhofs Frau Dr. Iris Ebling in den Ruhestand verabschiedet und den bisherigen Vizepräsidenten des Bundesfinanzhofs Herrn Dr. h…
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