Gleichstellung von Lebenspartnerschaften im Bundesbeamtengesetz?
Schlosser Aktuell | 17. März 2010 — Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wollen im Bundesbeamtengesetz eingetragene Lebenspartnerschaften mit der Ehe gleichstellen. …
Brandenburg: Gleichstellung von eingetragenen Lebenspartnerschaften und Ehen
In der Vereinbarung zur Zusammenarbeit in einer Regierungskoalition für die 5. Wahlperiode des Brandenburger Landtages 2009 bis 2014, also dem Koalitionsvertrag, wurde u.a. vereinbart (Zeile 1145 bis 1148):
“Eingetragene Lebenspartnerschaften werden in allen landespol…
» Vollständiger ArtikelThemen: Lebenspartnerschaft , Brandenburg , Gleichstellung , Ehe
Rechtsgebiet: Familienrecht
Erschienen 30. Oktober 2009 auf http://www.raschlosser.com.
Sie haben eine Meinung zum Thema? Artikels kommentieren
Lebenspartnerschaften erfahren in Rheinland Pfalz weitere Anerkennung
Schlosser Aktuell | 25. September 2009 — Am 22.09.2009 wurde im Gesetz- und Verordnungsblatt für Rheinland Pfalz auch das Landesgesetz zur Einbeziehung der Lebenspart…
Gleichstellung von Ehe und Lebenspartnerschaft
Schlosser Aktuell | 18. April 2010 — Das Bundesverfassungsgericht hatte, wie wir hier berichtet hatten, den Gesetzgeber u.a. dafür kritisiert, daß er Ehe und Le…
Grüne wollen Gleichstellung von Lebenspartnerschaften im Steuerrecht
STEUERRECHT | 19. Oktober 2010 — Eingetragene Lebenspartnerschaften sollen im Steuerrecht mit Ehen gleichstellt werden. Dieses Ziel hat ein Gesetzentwurf der …
Abbau von Benachteiligungen von Lebenspartnerschaften im Steuerrecht?
Schlosser Aktuell | 15. Februar 2012 — In einer Kleinen Anfrage (BT-Drs. 17/8556) hat am 13.02.2012 die Fraktion Die Linke unter anderem an das im Koalitionsvertrag…
Bundesregierung zur eingetragenen Lebenspartnerschaft im Steuerrecht
Recht im Allgemeinen, Steuerrecht im Speziellen | 2. Oktober 2010 — Die Bundesregierung hat mit BT-Druck 17/3009 auf eine kleine Anfrage (BT-Druck 17/2856) der Fraktion Die Linke geantwortet, b…
Das war zu erwarten
Im Namen des Volkers | 22. Oktober 2009 — Das BVerfG hat die Ungleichbehandlung von Ehen und eingetragenen Lebensspartnerschafen in der Zustazversorgung des öffentlichen…
Regierung gegen Gleichstellung von Lebenspartnerschaften bei der Einkommensteuer
STEUERRECHT | 2. Oktober 2010 — Auch wenn das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) eine Gleichstellung eingetragener Lebenspartnerschaften mit Ehen beim Erbscha…
Hamburg: Gleichstellung Eingetragener Lebenspartnerschaft mit Ehe
Schlosser Aktuell | 4. Juli 2009 — Der Hamburger Senat hat einen Gesetzentwurf für ein neues Besoldungs- und Beamtenversorgungsgeset beschlossen. Damit wird erg…
Familienzuschlag für die Kinder der Lebenspartnerin
Rechtslupe | 3. Juni 2011 — Eingetragene Lebenspartnerschaften sind besoldungsrechtlich wie Ehen zu behandeln. Mit dieser Begründung hat jetzt das Verwaltu…
