BRAK kritisiert Gesetzentwurf der BReg zum Schutz des geistigen Eigentums
am 27.01.2007 von Handakte WebLAWgNach der Verabschiedung des Gesetzentwurfs für ein Gesetz zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums im Bundekabinett am 24.01.2006 hat sich nun die Bundesrechtsanwaltskammer mit erster Kritik zu Wort gemeldet. Sie befürchtet …
Bundesregierung beschließt Gesetzentwurf zur Verbesserung des Schutzes geistigen Eigentums
muepe.de | weblog peter müller / Die Bundesregierung hat am 24.1.2007 den Gesetzentwurf zur Umsetzung der EU-Durchsetzungsrichtlinie beschlossen, mit dem Inhabern geistigen Eigentums verbesserte rechtliche Instrumentarien zum Schutz vor Produktpiraterie an die Hand gegeben werden so…
Gesetzgebung : Gesetz zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums tritt am 01.09.2008 in Kraft - Deckelung des Erstattungsanspruchs für Abmahnkosten auf 100,00 EUR, Drittauskunftsansprüche u.v.m.
MEDIEN INTERNET und RECHT / Gesetz zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums, . Das Gesetz zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums - Durchsetzungsgesetz - wird gem. Art 10 des Artikel-Gesetzes zum 01.09.2008 in Kraft …
Geistiges Eigentum (Intellectual Property)
Handakte WebLAWg / Der Schutz geistigen Eigentums ist nicht nur für die Förderung von Innovationen und kreativem Schaffen wichtig, sondern auch für die Entwicklung des Arbeitsmarktes und die Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit. Durch die anstehende Novellierung d…
Schutz geistigen Eigentums gelingt gemeinsam
MarkenBlog / Die G8 Staaten hatten schon bei ihrem Gipfeltreffen im schottischen Gleneagles die Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums als wichtiges Anliegen erkannt. Vorrangiges Ziel der deutschen G8 Präsidentschaft wird es sein, die dort bereits beg…
Will Frau Zypries Abmahnungen faktisch abschaffen?
RA J. Melchior, Wismar / Der Verlag Dr. Otto Schmidt berichtet: Die Bundesregierung hat am 24.1.2007 den Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der EU-Durchsetzungs-Richtlinie beschlossen. Das Gesetz soll den Schutz des geistigen Eigentums stärken und den Behörde…
Markenverband fordert von neuer Regierung besseren Schutz Geistigen Eigentums
MarkenBlog / Der Schutz von Ideen und Innovationen im Rahmen des sog. Geistigen Eigentums - also Patenten, Urheberrechten und Marken - kommt in den Parteiprogrammen so gut wie nicht vor. Hierauf weist der Markenverband nach Analyse der Wahlaussagen aller großen…
BMJ: Stärkung geistigen Eigentums
advobLAWg / Pressemitteilung des BMJ: Das Bundesjustizministerium hat heute den Referentenentwurf zur Umsetzung der EU- Durchsetzungs-Richtlinie den Bundesministerien zur Stellungnahme zugeleitet. Der Gesetzentwurf soll den Kampf gegen Produktpiraterie erleicht…
Spanien: Schutz geistigen Eigentums
JIPS News / Der spanische Ministerrat hat am 08. April 2005 den Plan zum Schutz des geistigen Eigentums ...…
Gesetz zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums
auchRecht.de / Die Bundesregierung hat einen Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums vorgelegt, mit welchem u.a. die Richtlinie 2004/48/EG (Durchsetzungsrichtlinie) umgesetzt werden soll. Damit soll “durch…
Schutz geistigen Eigentums - EU-Richtliniemvorschlag
Lichtenrader Notizen / Richtlinienvorschlag der Kommission der Europäischen Gemeinschaften. Genauer: Vorschlag für eine RICHTLINIE DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES über strafrechtliche Maßnahmen zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums und Vorsch…
Angebot der BRAK löst heftige Kritik aus
Handakte WebLAWg / Die Bundesrechtsanwaltskammer (BRAK) bietet seit Anfang des Monats eine neue und einfach zu handhabende Onlinefortbildung für Rechtsanwälte an. Das Besondere: Einmal im Quartal können Anwälte ihre neuen Kenntnisse in einem Test untermauern. Der D…
EU-Kommission plant Strafvorschriften gegen Raubkopierer
iuranovit / In Ergänzung der »Richtlinie zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums« (Durchsetzungsrichtlinie) (2004/48/EG) hat die Europäische Kommission (EU-Kommission) am 12.7.2005 in Brüssel Vorschläge für eine &…
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