BPatG Beschluss vom 13.01.2011 25 W (pat) 219/09 Eclair Das BPatG hat entschieden, dass die Zeichenfolge "Eclair" mangels Unterscheidungskraft nicht als Marke für "Zuckerwaren; Schokolade; Schokoladewaren” eingetragen werden kann. Aus den Entscheidungsgründen: "In Bezug auf "Zuckerwaren" kann der Begriff "Eclair", der eine längliche, gefüllte und mit Glasur überzogene Backware aus Brandteig bezeichnet (s. Dr. Oetker, Lebensmittel-Lexikon, 4. Aufl., 2004, S. 201), als Hinweis auf den Verwendungszweck der Waren verstanden werden, da unter diesen Warenoberbegriff auch Füllungs-, Glasur- oder Konfektmassen sowie Schichten, Überzüge oder Füllungen von Süßwaren oder feinen Backwaren fallen (s. Dr. Oetker, Lebensmittel-Lexikon, S. 901). Dies gilt gleichermaßen für "Schokolade", die ebenfalls speziell für eine Verwendung bei "Eclairs" bestimmt sein kann. Denn "Eclairs" sind Süßwaren, die, wie die Markenstelle zutref…
» Vollständiger ArtikelErschienen 15. Februar 2011 auf http://www.beckmannundnorda.de/serendipity/.
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Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 5. Mai 2011 — BPatG Beschluss vom 07.04.2011 25 W (pat) 502/11 Das leise Labor Das BPatG hat entschieden, dass die Wortfolge "Das leise Labor" m…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 9. Februar 2011 — BPatG Beschluss vom 04.02.2011 25 W (pat) 182/09 Neuschwanstein Das Bundespatentgericht hat völlig zu Recht die Löschung der Marke…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 11. November 2010 — BPatG Beschluss vom 28.10.2010 25 W (pat) 44/10 Wach auf Das BPatG hat entschieden, dass die Zeichenfolge "Wach auf" nicht für Get…
