BPatG: Zeichenfolge Dynamic gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG nicht als Marke eintragbar

BPatG Beschluss vom 12.07.2010 28 W (pat) 83/0909 Dynamic Das BPatG führt aus: "Angaben oder Zeichen, wie das englische Wort „Dynamic“, sind nach § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG von der Eintragung ausgeschlossen, wenn sie dazu dienen können, im Verkehr relevante Produktmerkmale zu beschreiben (vgl. EuGH GRUR 2004, 680, 681 Rdn. 35, 36 – BIOMILD; BGH GRUR 2008, 900, Rdn. 12 – SPA II, m. w. N.). Ausgeschlossen sind insoweit auch Angaben, die zwar in der jeweils einschlägigen Fachterminologie noch nicht nachweisbar sind, deren beschreibender Aussagegehalt aber so eindeutig und unmissverständlich hervortritt, dass sie zur Produktbeschreibung dienen können (vgl. EuGH GRUR 2004, 680, 681 Rdn. 35, 36 – BIOMILD; sowie Ströbele in Ströbele/Hacker, MarkenG, 9. Aufl., § 8 Rdn. 335 m. w. N.). [...] Zu diesem Zweck e…

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Themen: Eugh , Bgh , Bpatg , Dpma , Marke , Markeng , Markengesetz , Hacker , Anmeldung , Unterscheidungskraft , Eintragung , Absolutes Schutzhindernis , Dynamic , Eintragungsfähigkeit , Produktbeschaffenheit
Rechtsgebiet: Markenrecht

Erschienen 4. August 2010 auf http://www.beckmannundnorda.de/serendipity/.

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