BPatG Beschluss vom 28.09.2010 27 W (pat) 82/10 VIDEOWEB Nach Ansicht des BPatG ist die Wort-/Bildmarke VIDEOWEB bestehend aus der Zeichenfolge und einer besonderen grafischen Gestaltung für Unterhaltungselektronik und Telekommunikation als Marke eintragbar In den Entscheidungsgründen heißt es: "In ihrer Gesamtheit fehlt der angemeldeten Marke nicht jegliche Unterscheidungskraft. Der Senat folgt allerdings nicht der Auffassung der Anmelderin, „Videoweb“ sei als Wort unterscheidungskräftig. [...] Unter Berücksichtigung sämtlicher konkreter Merkmale der in farbiger Gestaltung beanspruchten Marke ist dieser nach der Auffassung des Senats aber nicht jegliche Unterscheidungskraft abzusprechen. Die konkret…
» Vollständiger ArtikelErschienen 18. Oktober 2010 auf http://www.beckmannundnorda.de/serendipity/.
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 18. Oktober 2010 — BPatG Beschluss vom 28.09.2010 27 W (pat) 82/10 VIDEOWEB Nach Ansicht des BPatG ist die Wort-/Bildmarke VIDEOWEB bestehend aus der…
MarkenBlog | 18. Oktober 2010 — Der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts hat in der Beschwerdesache (27 W (pat) 82/10) betreffend die …
markenrecht24.de | 8. Februar 2010 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wort-/Bildmarke für einzelne Waren und Dienstleistungen der Klasse 09, 16…
kanzlei.biz | 10. August 2011 — Eigener Leitsatz: Fehlt dem Wortbestandteil einer Wort-/Bildmarke jegliche Unterscheidungskraft, kann sie bei komplexer Gesamtgest…
markenrecht24.de | 18. Oktober 2011 — Ist die grafische Gestaltung dieser Wort-/Bildmarke u.a. betreffend die Ware Druckereierzeugnisse aller Art, insbesondere Zeitunge…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 26. Januar 2011 — BPatG Beschluss vom 12.01.2011 29 W (pat) 157/10 Premium Ingredients International Eine Wortfolge, der es an Unterscheidungskraft …
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 15. November 2010 — BPatG Beschluss vom 26.10.2010 33 W (pat) 137/09 Nationalbank Das BPatG hat entschieden, dass die Zeichenfolge "Nationalbank" mang…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 25. März 2011 — BPatG Beschluss vom 23.02.2011 26 W (pat) 512/10 Cone Das BPatG hat entschieden, dass die Zeichenfolge "Cone" mangels Unterscheidu…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 18. August 2010 — BPatG Beschluss vom 22.07.2010 25 W (pat) 143/09 CoolMix Das BPatG hat entschieden, dass die Zeichenfolge CoolMix mangels Untersch…
Dr. Graf | 8. Juni 2011 — Rechtsnorm: § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG Mit Beschluss vom 19.01.2011 (Az. 26 W (pat) 5/10) hat das Bundespatentgericht entschied…
