BPatG: Wiedertäufer
am 30.10.2007 von MarkenBlog
Unter dem Aktenzeichen 25 W (pat) 132/05 hatte sich der 25. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts mit der Beschwerde gegen den ablehnenden Bescheid des Deutschen patent- und Markenamtes hinsichtlich der Wortmarkenanmeldung Wiedertäufer (AZ: 303 07 335) zu befassen.
Die Marke war für die für die Waren und Dienstleistungen
„Druckereierzeugnisse, insbesondere periodische Veröffentlichungen, Prospekte und Broschüren, druckschriftliches Material zur Unterstützung sämtlicher beanspruchter Waren und Dienstleistungen; Erziehung, Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten, insbesondere Dienstleistungen bezüglich Freizeitgestaltung; Organisation und Veranstaltung von Konferenzen, Kongressen, Seminaren und Symposien“
zur Eintragung in das Markenregister angemeldet worden.
Nachdem im Bescheid vom 14. Juli 2003 die angemeldete Marke für die beanspruchten Waren und Dienstleistungen gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 1 und Nr. 2 MarkenG beanstandet wurde, hat die Markenstelle für Klasse 42 des Deutschen Patent- und Markenamts mit zwei Beschlüssen vom 26. Januar 2004 und vom 19. Mai 2005, von denen letzterer im Erinnerungsverfahren ergangen ist, die Anmeldung für die oben aufgeführten Waren und Dienstleistungen gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 1 und Nr. 2 MarkenG zurückgewiesen.
Das Wort Wiedertäufer verweise auf die Anhänger einer praktizierenden christlichen theologischen Bewegung in der Zeit der Reformation, für die nur die Erwachsenentaufe zulässig und gültig gewesen sei. Im Hinblick auf die beanspruchten „Druckereierzeugnisse, insbesondere periodische Veröffentlichungen, Prospekte und Broschüren, druckschriftliches Material zur Unterstützung sämtlicher beanspruchter Waren und Dienstleistungen“ sei die angemeldete Bezeichnung geeignet, die thematische Ausrichtung der Publikationen in glatt beschreibender Weise zu benennen. Dabei sei es als unerheblich anzusehen, ob sich diese inhaltlich auf die Geschichte der Wiedertäufer oder gegebenenfalls aktuelle theologische Ausagen …
BPat: augenweide nicht unterscheidungskräftig
MarkenBlog / In der Beschwerdesache (32 W (pat) 56/04) hatte das Bundespatentgericht über die Marke augenweide zu entscheiden. Die Marke wurde für Waren und Dienstleistungen der Klassen 16, 25, 35, 38, 41 und 42 angemeldet. Mit Bescheid vom 13. August 2003 is…
BPat: Dirndlwahnsinn
MarkenBlog / Im Beschwerdeverfahren 27 W (pat) 15/06 hatte sich der 27. Senat des Bundespatentgerichtes mit der Unterscheidungskraft der Wortmarke Dirndlwahnsinn (Registernummer: 305 23 876) zu befassen. Die Marke war für Waren und Dienstleistungen der Klassen…
BGH: Kein Markenschutz für FUSSBALL WM 2006
advobLAWg / Der u. a. für Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes hat entschieden, dass die Eintragung der Marke FUSSBALL WM 2006 für alle beanspruchten Waren und Dienstleistungen zu löschen ist. Der Marke fehle jegliche Unterscheidungsk…
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BPat: EDV-Labor nicht unterscheidungskräftig
MarkenBlog / Das Bundespatentgericht hat die Beschwerde gegen die Entscheidung des Deutschen Patent- und Markenamtes zur Markenanmeldung EDV-Labor (Anmeldenummer: 301 39 999) unter dem Aktenzeichen 25 W (pat) 69/04 zurückgewiesen. Das DPMA hatte der Marke für…
BPat: Apothekenscout
MarkenBlog / In der Beschwerdesache 25 W (pat) 86/04 hatte sich der 25. Senat des Bundespatentgerichtes mit der Markenanmeldung APOTHEKENSCOUT (Anmeldenummer 300 44 202.5) zu befassen. Die Wortmarke war für verschiedene Waren und Dienstleistungen der Klassen 9…
BPat: Markenfreund
MarkenBlog / Unter dem Aktenzeichen 27 W (pat) 6/06 befasste sich das Bundespatentgericht mit der Beschwerde gegen die Eintragungsablehnung der Wortmarke Markenfreund. Das Deutsche Patent- und Markenamt hatte die Anmeldung (Registernummer: 305 18 045.2) für W…
FUSSBALL WM 2006
domainblog / Da zur Zeit wieder viele eMails der FiFa kursieren, in der diese irgendwelche Rechte an Begriffen wie Fussballweltmeisterschaft 2006 und der gleichen für sich beansprucht: Aus Sicht des BGH gitb es keinen Markenschutz für »FUSSBALL WM 2006«. Aus…
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