BPatG: Waterproof
am 28.08.2007 von MarkenBlog
Immer wieder versuchen findige Markenanmelder Begriffe der Alltagssprache in Marken zu verwandeln. Manchmal sogar durch alle Instanzen. Und immer wieder scheitern sie damit.
Für den Begriff waterproof ist es jetzt in erster Instanz sogar amtlich: er wird allgemein mit wasserdicht übersetzt und …
BPatG: Markenreise
MarkenBlog / Auch Patentgericht lässt „Markenreise“ nicht zu - Wortneuschöpfung rechtfertigt keinen Markeneintrag Der Begriff „Markenreise“ kann nicht für Reisedienstleistungen monopolisiert werden. Mit einem aktuellen Beschluss (Az: 26 W (pat) 121/…
BPatG: Max Mustermann
MarkenBlog / Egal ob Anwalt, Fußballspieler, Doktorand. Max Musterman ist präsent und hat überall seine Hände im Spiel. Doch jetzt ist es amtlich und gerichtlich bestätigt: Max Mustermann ist nicht irgendwer. Max Mustermann, der es auf immerhin 265.000 Tref…
Streit um Fussball-Marken: WM-2006-Marken der FIFA gelöscht
mepHisto-bLAWg / Markenbusiness News: Natürlich ist der Ball rund. Und natürlich sollte man Marken nur anmelden, wenn man sie benutzen möchte. Und markenrechtlich ganz selbstverständlich ist, dass beschreibende Begriffe, falls als Marke e…
Tosca gegen Dosha oder BPatG und die Oper
MarkenBlog / Tosca ist eine Oper von Giacomo Puccini. Tosca ist aber auch ein Parfum, das schon seit mehr als 85 Jahren vertrieben wird und wohl als Traditionsmarke bezeichnet werden muss. Doch trotz aller Tradition muss die Marke jetzt ähnliche Produkte unter…
BPatG: Christkindles Glühwein
MarkenBlog / Alle Jahre wieder funktioniert es hervorragend: Das Geschäft mit der Weihnachtsfreude. Doch bei der Absicherung der Schutzrechte für typische Weihnachtsprodukte hat jetzt die Marke Christkindles Glühwein eine Schlappe erlitten. Das Bundespatentge…
BPatG: GOLFCOUTURE
MarkenBlog / Mit dem Beschluss des Bundespatentgerichtes (AZ.: 27 W (pat) 44/07) zur Wort-/Bildmarke (Registernummer: 305 16 458) beschäftigt sich Markenbusiness. Quelle: Bundespatentgericht…
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