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BPatG: Keine Verwechslungsgefahr zwischen "Luxy" und "Luci" für Bekleidung und Schuhe
BPatG Beschluss vom 17.05.2011 27 W (pat) 266/09 Luci ./.Luxy Das BPatG hat entschieden, dass zwischen den Marken "Luxy" und "Luci" für "Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen" keine Verwechslungsgefahr besteht. Aus den Entscheidungsgründen: "Trotz Warenidentität und durchschnittlicher Kennzeichnungskraft, die einen sehr deutlichen Abstand der Vergleichszeichen zueinander verlangen, um Verwechslungsgefahr auszuschließen, unterscheiden sich die Marken schriftbildlich durch die auffällige graphische Gestaltung der als Wort-/Bildmarke angemeldeten jüngeren Marke ausreichend voneinander. Entgegen der Auffassung der Widersprechenden hält der Senat die Marken auch klanglich nicht fü…
» Vollständiger ArtikelThemen: Bpatg , Marke , Widerspruch , Verwechslungsgefahr , Markeneintragung , Luci , Warenidentität , Luxy
Rechtsgebiet: Markenrecht
Erschienen 24. September 2011 auf http://www.beckmannundnorda.de/serendipity/.
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Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 15. Dezember 2011 — BPatG 25 W (pat) 28/10 Beschluss vom 08.12.2011 Lipotears ./. HYPOTEARS Das BPatG hat entschieden, dass keine Verwechslungsgefahr …
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