BPatG: Zur Verwechslungsgefahr bei Serienzeichen
Das Bundespatentgericht hat in der Entscheidung 33 (pat) 67/07 festgestellt, dass eine mittelbare Verwechslungsgefahr bestehen kann, wenn eine jüngere Marke so in die Zeichenserie einer älteren Marke passt, dass die Gefahr besteht, dass der Verkehr diese Marke als zur Markenfamilie der älteren Marke gehörend ansieht und es somit…
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Erschienen 15. September 2010 auf http://www.patentweblog.de.
BPatG: Kit Kat vs Kika – keine Verwechslungsgefahr
PatentWeblog | 19. November 2010 — In der Entscheidung 26 W (pat) 140/09 hatte sich der 26. Markenbeschwerdesenat mit einem Widerspruch von Kit Kat gegen Kika a…
BPatG: Mittelbare Verwechslungsgefahr bei Marken einer Zeichenserie
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 14. September 2010 — Hat eine angegriffene Marke den gleichen Wortbestandteil, wie die Marken einer Zeichenserie, so wird sie vom Publikum so empfun…
BPatG: pn printnet / PRINECT
MarkenBlog | 12. November 2009 — 24 W (pat) 82/08 Leitsatz: “pn printnet / PRINECT” Wird in der angegriffenen jüngeren Marke ein schutzunfähiger B…
BPatG: Keine Verwechslungsgefahr zwischen den Zeichenfolgen "Sharelook" und "Sherlock" auch bei Warenidentität
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 13. November 2010 — BPatG Beschluss vom 29.06.2010 27 W (pat) 1/10 Sharelook Sherlock Das BPatG hat entschieden, dass zwischen den Zeichenfolgen "Shar…
BPatG: FlowParty/flow
MarkenBlog | 24. April 2008 — 32 W (pat) 18/06 Leitsatz: FlowParty/flow Eine Verwechslungsgefahr durch gedankliches Inverbindungbringen kann da…
Bäumchen verwechsel dich – Zur Verwechslungsgefahr im Markenrecht
Markenrechts-Blog | 23. März 2012 — Wann ist eine Marke verwechslungsähnlich? Das ist die knifflige Frage, die man sich stellen sollte, bevor beim Deutschen Patent- …
BPatG - 32 W (pat) 18/06 FlowParty/flow: Prioritätsjüngere Markenserien
ipweblog.de | 23. April 2008 — BPatG, Entsch. v. 14. April 2008 - 32 W (pat) 18/06 FlowParty/flow: Leitsatz: Eine Verwechslungsgefahr durch gedankliches I…
BGH: OFFROAD - Eine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne kann vorliegen, wenn der mit einer fremden Marke übereinstimmende Bestan…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 25. Juni 2010 — 1. Eine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne kann vorliegen, wenn ein mit einer älteren Marke übereinstimmender Bestandteil ident…
BPat: Heise scheitert mit Beschwerde
MarkenBlog | 13. Juni 2006 — Unter dem Aktenzeichen 25 W (pat) 252/03 hatte sich das Bundespatentgericht mit der Rechtsbeschwerde des Verlag Heinz Heise Gmb…
(Rechtsanwalt Markenrecht Berlin) BPatG vom 7.12.2010: Keine Unterscheidungskraft der Wortmarke Optimum (33 W (pat) 131/09)
Rechtsanwalt Kai Jüdemann | 5. Januar 2011 — In einem aktuellen Verfahren vor dem BPatG hatte die Anmelderin der Wortmarke „Optimum“ Beschwerde gegen die Zurückweisung der …
