BPatG: UHU-stic
am 02.01.2007 von MarkenBlog
29 W (pat) 255/03
L e i t s a t z :
UHU-stic
1. Zur Verwechslungsgefahr zwischen einer jüngeren farbigen dreidimensionalen Marke und einer älteren ebenfalls farbig eingetragenen Wort-/Bildmarke trotz identischer Waren und erhöhter Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke wegen des unterschiedlichen Gesamteindrucks.
2. Die Farbgestaltung …
BGH: coccodrillo vs Lacoste Bildmarke
MarkenBlog / muepe informiert über das Urteil des BGH (I ZB 40/03) zur Wort-/Bildmarke coccodrillo. Zwischen einer Wort-/Bildmarke, bei der der Anfangsbuchstabe des Wortes “coccodrillo” zu einer ovalen, in einer echsenartigen Tierfigur endenden Umr…
BGH: coccodrillo
muepe.de | weblog peter müller / Zwischen einer Wort-/Bildmarke, bei der der Anfangsbuchstabe des Wortes coccodrillo zu einer ovalen, in einer echsenartigen Tierfigur endenden Umrahmung des restlichen Wortbestandteils ausgebildet ist, und einer älteren, ein Krokodil darstellenden B…
BPatG: Keine Verwechslungsgefahr zwischen „POST“ und „EUROPOSTCOM“, Beschluss vom 22.10.2007, Az. 26 W (pat) 88/02
Markenrecht-Blog.de / Nach einem Beschluss des Bundespatentgerichts (BPatG) vom 22.10.2007 (Az. 26 W (pat) 88/02) ist selbst bei durchschnittlicher Kennzeichnungskraft der Bezeichnung „Post“ eine Verwechslungsgefahr mit „EUROPOSTCOM“ zu verneinen. Die Deutsche Pos…
“Malteserkreuz”
Handakte WebLAWg / Behält der mit der älteren Marke identische oder ähnliche Bildbestandteil einer aus einem Wort- und einem Bildbestandteil bestehenden jüngeren Marke eine selbständig kennzeichnende Stellung, kann das Vorliegen von Verwechslungsgefahr zu bejahen …
BPatG bestätigt Löschung der Bildmarke “Staatswappen DDR”
MarkenBlog / Bundespatentgericht bestätigt Löschung der Bildmarke “Abbildung Staatswappen ehemalige DDR” München (ots) - Das Bundespatentgericht hat die durch das Deutsche Patent- und Markenamt angeordnete Löschung der anliegenden Bildmarke b…
BGH: Schutz der dreidimensionalen Marke Lindt-Goldhase
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der u. a. für Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte über Ansprüche aus der für Schokoladenwaren eingetragenen dreidimensionalen Marke Lindt-Goldhase zu entscheiden. Die am 6. Juli 2001 beim Harmonisierungsamt für den…
BPatG: Bildmarken nicht verwechslungsfähig
MarkenBlog / Unter dem Aktenzeichen 29 W (pat) 76/04 hatte sich der 29. Senat der Bundespatentgerichts mit der Verwechslungsfähigkeit zweier Bildmarken zu befassen. Gegen die Eintragung der Bildmarke (Registernummer: 300 94 469) für Waren und Dienstleistun…
BPatG: FlowParty/flow
MarkenBlog / 32 W (pat) 18/06 Leitsatz: FlowParty/flow Eine Verwechslungsgefahr durch gedankliches Inverbindungbringen kann dadurch begründet werden, dass eine einem Dritten gehörende ältere Marke als Stammbestandteil einer insgesamt prioritätsjüngeren M…
BGH: Le Maître Chocolatier - Zum Schutz einer Pralinenform als dreidimensionale Marke (Pralinenform)
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Bei der Beurteilung, ob die Form einer zum Verzehr bestimmten Ware (hier: Praline) markenmäßig benutzt wird, sind auch die Umstände zu berücksichtigen, unter denen die Verbraucher die Gestaltung der Ware als solcher wahrnehmen. Eine marken…
BPatG: Wort-/Bildmarke Volks-Handy
MarkenBlog / 29 W (pat) 128/05 Leitsatz: Wort-/Bildmarke Volks-Handy 1. Beiladungsbeschlüsse zu der Frage, inwieweit der Gleichbehandlungsgrundsatz des Art. 3 Abs. 1 GG das Deutsche Patent- und Markenamt bei der Konkretisierung unbe-stimmter Rechtsbegriffe u…
BPatG: DDR-Staatswappen nicht als Bildmarke eintragungsfähig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Marke (ein Bild findet sich hier online) war für verschiedene Waren und Dienstleistungen, unter anderem diverse Bekleidungsstücke und Getränke eingetragen. Das Bundespatentgericht hat ausgeführt, dass der Eintragung der Marke das Schutzhinder…
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