“Speicherstadt” als Marke nicht eintragungsfähig
IT-Blawg | 3. August 2010 — Das BPatG hat mit Beschluss vom 4.5.2010 (Az. 24 W (pat) 76/08) entschieden, dass die Marke “Speicherstadt” als Marke nicht …
BPatG: Speicherstadt
24 W (pat) 76/08
Leitsatz:
Speicherstadt
Der Begriff “Speicherstadt” wird naheliegenderweise mit der Speicherstadt am Rande des Hamburger Hafens, einer der bekanntesten Sehenswürdigkeiten dieser Stadt, in Verbindung gebracht. Er kommt, auch im Hinblick auf die Wertschätzung und die positiven Empfindungen, die der Verkehr diesem Tourismusmagnet entgegenbringt, für zahlreiche Waren und Dienstleistungen als beschreibende Angabe (gem. § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG) in Betracht und entbehrt zudem -…
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BPatG: “Speicherstadt” nicht als Marke schutzfähig
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BPatG: „SPEICHERSTADT“ als Marke eintragungsfähig?
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MarkenBlog | 13. März 2006 — 32 W (pat) 193/04 § 8 Abs. 2 Nr. 2, § 23 Nr. 2, § 42 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG Leitsatz: PORTLAND 1. Der Name mehrerer auslä…
BPatG: Die Drachenjäger
MarkenBlog | 30. Januar 2009 — 32 W (pat) 61/07 Leitsatz: Die Drachenjäger Als Gattungsbezeichnung sog. Fantasy-Comic-Figuren entbehrt die Wortf…
