BPatG Beschluss vom 33 W (pat) 511/10 ENTDECKE DIE NACHBARSCHAFT FÜR DICH! Das BPatG hat entschieden, dass der Slogan "ENTDECKE DIE NACHBARSCHAFT FÜR DICH!" mangels Unterscheidungskraft nicht als Marke für Immobilienwesen und Bauwesen eintragbar ist. Aus den Entscheidungsgründen: "Insbesondere darf sich ein Slogan oder eine auffordernde Wortfolge nicht darin erschöpfen, einfach nur ein Slogan zu sein und dementsprechend vom Verkehr nur als (irgend-) ein Slogan (irgend-) eines Unternehmens verstanden zu werden, so dass er nicht mehr die betriebliche Herkunftsfunktion erfüllen kann (vgl. EuGH GRUR Int. 2011, 255 - BEST BUY, Rdn. 51). [...] Diesen Anforderungen genügt die angemeldete Wortfolge unter Berücksichtigung des Ergebnisses einer vom Senat durchgeführten Recherche indes nicht. Das Rechercheergebnis hat zunächst gezeig…
» Vollständiger ArtikelErschienen 15. August 2011 auf http://www.beckmannundnorda.de/serendipity/.
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 21. August 2011 — BPatG, Beschluss vom 26.07.2011, Az. 33 W (pat) 511/10 §§ 8 Abs. 2 Nr. 1; 37 Abs. 1 MarkenG Das BPatG hat entschieden, dass…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 30. Dezember 2010 — BPatG Beschluss vom 09.12.2010 25 W (pat) 537/10 Mit Liebe gemacht Das BPatG hat entschieden, dass die Wortfolge "Mit Liebe gemach…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 7. Oktober 2010 — BPatG Beschluss vom 28.09.2010 27 W (pat) 38/10 THE KIDS WANT TECHNO Das Bundespatentgericht hat entschieden, dass der Slogan "THE…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 5. Mai 2011 — BPatG Beschluss vom 07.04.2011 25 W (pat) 502/11 Das leise Labor Das BPatG hat entschieden, dass die Wortfolge "Das leise Labor" m…
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IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 21. September 2010 — In einem Beschluß vom 22.07.2010 (Az. 25 W (pat) 507/10) hat sich das BPatG mal wieder mit der Frage der Unterscheidungskraft b…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 18. August 2010 — BPatG Beschluss vom 22.07.2010 25 W (pat) 143/09 CoolMix Das BPatG hat entschieden, dass die Zeichenfolge CoolMix mangels Untersch…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 25. Januar 2011 — BPatG Beschluss vom 27.12.2010 27 W (pat) 541/10 Linea Das BPatG hat entschieden, dass die Zeichenfolge "Linea" als Marke für Dien…
