BPatG: Rapido
am 08.08.2007 von http://www.markenblog.de
24 W (pat) 28/06
Leitsätze:
„Rapido“
1. Der Vorschrift des Art. 6 Abs. 1 Buchst. b der Markenrichtlinie und der entsprechenden Vorschrift des § 23 Nr. 2 MarkenG, die lediglich im Hinblick auf den Grundsatz des freien Warenverkehrs Beschränkungen in der Ausübung der Rechte aus eingetragenen Marken enthalten, kommt für die Prüfung absoluter Schutzhindernisse im Marken-Eintragungsverfahren nach ständiger Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs keine entscheidungserhebliche Bedeutung zu.
2. Das italienische Wort „Rapido“ ist in seiner Grundbedeutung „schnell“ zumindest den am Handelsverkehr mit Italien beteiligten inländischen Fachkreisen bekannt und …
BPatG: “BAGNO”
MarkenBlog / 24 W (pat) 110/05 Leitsatz: „BAGNO“ 1. § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG steht auch der Eintragung einer fremdsprachigen warenbeschreibenden Angabe entgegen, wenn die beteiligten inländischen Verkehrskreise im Stande sind, die beschreibende Bedeutung…
Wappen der DDR-Sicherheitsorgane sind keine Marken
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / Das BPatG (Beschluss vom 17.07.2008, Az.: 26 W (pat) 69/05) hat die Löschung des als Marke eingetragenen Symbols der Sicherheitskräfte der DDR verfügt: Die Eintragung des aus dem Staatswappen der ehemaligen DDR und dem dieses Wappen umgebenden S…
BPatG: Keine Eintragung der Bezeichnung „EtherCAN“ - Beschluss vom 05.12.2007, Az. 24 (W) pat 14/05
Markenrecht-Blog.de / Die Bezeichnung „EtherCAN“ bietet sich, so das Bundespatentgericht (BPatG), als eine unmittelbar beschreibende Sachangabe für ein Gateway an, das sich auf eine Verbindung zwischen einem Ethernet als lokale Netzwerktechnologie und einem CAN-Bus (…
BPatG: Löschung von Altmarken
MarkenBlog / 24 W (pat) 37/05 Leitsatz:Löschung von Altmarken Auch vor dem Inkrafttreten des Markengesetzes angemeldete Marken, bei dessen gemäß § 158 Abs. 6 MarkenG nach der Bekanntmachung absolute Schutzhindernisse nicht mehr berücksichtigt werden konnt…
BPatG: Inlandsvertreter II
MarkenBlog / 24 W (pat) 97/07 Leitsätze: Inlandsvertreter II Beiladung des Präsidenten des DPMA zu folgenden grundsätzlichen Fragen: 1. Die Regelung des § 96 Abs. 4 MarkenG über die Weitergeltung einer Bestellung als Inlandsvertreter bis zur Anzeige ein…
BPatG: Capolavoro
MarkenBlog / Weil es sich bei dem angemeldeten Wort “Capolavoro” um die italienische Übersetzung für den Begriff “Meisterstück” handelt, ist die Marke für Waren der Klassen 07, 09 und 11 von der Eintragung auszuschließen (AZ: 28 W (p…
BPatG: „EXPRESS“ als Markenwort ohne Unterscheidungskraft, Beschl. v. 30.10.2007, Az. 24 w (pat) 83/06
Markenrecht-Blog.de / Das Bundespatentgericht (BPatG) hat mit Beschluss vom 30.10.2007 entschieden, dass das Wort „EXPRESS“ als Kennzeichen für die Klassen 3 (u.a. Wasch- und Bleichmittel) und 21 (u.a. Haushaltsgräte und –behälter) nicht unterscheidungskräftig i…
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