BPatG: Orange/Schwarz III
am 19.08.2008 von http://www.markenblog.de
Aktenzeichen: 28 W (pat) 16/08
Entscheidungsdatum: 25. Juli 2008
Az. der Parallelentscheidungen:
28 W (pat) 15/08
28 W (pat) 17/08
28 W (pat) 18/08
28 W (pat) 19/08
28 W (pat) 20/08
28 W (pat) 21/08
28 W (pat) 22/08
28 W (pat) 23/08
28 W (pat) 24/08
28 W (pat) 25/08
28 W (pat) 57/08
Normen: Artikel 2 Markenrichtlinie; § 8 Abs. 1 MarkenG
Leitsatz:
Orange/Schwarz III
1. Zur markenrechtlichen Schutzfähigkeit konturloser Farbzusammenstellungen.
2. Eine konturlose Farbkombination, genügt auch bei eindeutiger und dauerhafter Beschreibung der beanspruchten Farben weder den Anforderungen an die graphische Darstellbarkeit noch dem markenrechtlichen Bestimmtheitsgebot, wenn sie in der Markenbeschreibung lediglich Bandbreiten für …
BPatG: Orange/Schwarz
MarkenBlog / 28 W (pat) 21/08 Leitsatz: Orange/Schwarz 1. Zur markenrechtlichen Schutzfähigkeit konturloser Farbzusammenstellungen. 2. Eine konturlose Farbkombination genügt auch bei eindeutiger und dauerhafter Beschreibung der beanspruchten Farben sowie b…
BPatG: Orange/Schwarz II
MarkenBlog / 28 W (pat) 22/08 Leitsatz: Orange/Schwarz II 1. Zur markenrechtlichen Schutzfähigkeit konturloser Farbzusammenstellungen. 2. Eine konturlose Farbkombination genügt auch bei eindeutiger und dauerhafter Beschreibung der beanspruchten Farben so…
BPatG, 28 W (pat) 16/08: Zur markenrechtlichen Schutzfähigkeit konturloser Farbzusammenstellungen
ipweblog.de / BPatG, Leitsatzentscheidung vom 25.7.2008 - 28 W (pat) 16/08 - Orange/Schwarz III Eine konturlose Farbkombination, genügt auch bei eindeutiger und dauerhafter Beschreibung der beanspruchten Farben weder den Anforderungen an die graphische Darstellba…
BPatG, 28 W (pat) 16/08: Zur markenrechtlichen Schutzfähigkeit konturloser Farbzusammenstellungen
ipweblog.de / BPatG, Leitsatzentscheidung vom 25.7.2008 - 28 W (pat) 16/08 - Orange/Schwarz III Eine konturlose Farbkombination, genügt auch bei eindeutiger und dauerhafter Beschreibung der beanspruchten Farben weder den Anforderungen an die graphische Darstellba…
BPatG: Drei zurückgewiesene konturlose Farbmarken
ipweblog.de / Drei vom BPatG zurückgewiesene konturlose Farbmarken: BPatG, Entscheidung vom 7.5.2008 - 29 W (pat) 58/06 - Farbmarke Signalgelb BPatG, Entscheidung vom 13.08.2008 - 29 W (pat) 168/04 - Farbmarke Gelb - Yello BPatG, Entscheidung vom 7. Juli 2008 - 2…
BPat: konturlose Farbmarke
MarkenBlog / Das Bundespatentgericht hat in der Rechtssache 27 W (pat) 233/04 die Beschwerde der Markenanmelderin einer konturlosen Farbmarke gegen die Ablehnung der Eintragung seitens des Deutschen Patent- und Markenamtes zurückgewiesen. Unter dem Aktenzeiche…
BPat: Der Kleine Eisbär
MarkenBlog / 32 W (pat) 269/03 MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 1 Leitsatz: „Der kleine Eisbär“ 1. Wortzeichen, die nach Art eines Phantasietitels gebildet sind, sind einem Markenschutz grundsätzlich auch insoweit zugänglich, als die beanspruchten Waren oder Di…
BGH zur Markenfähigkeit der konturlosen Farbkombinationsmarke
ipweblog.de / gelb/grün II: Eine konturlose Farbkombinationsmarke ist nur dann gemäß § 8 Abs. 1 MarkenG grafisch darstellbar, wenn sie Angaben zur systematischen Anordnung der Farben enthält.) Die bloße form- und konturlose Zusammenstellung zweier Farben ode…
BPatG: Farbmarke oder farbige Bildmarke
MarkenBlog / Unter dem Aktenzeichen 29 W (pat) 27/06 hatte sich der 29. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts mit der Beschwerde gegen den ablehnenden Bescheid des Deutschen Patent- und Markenamtes bezüglich der Markenanmeldung 305 48 819.8 zu…
Deutschlands älteste Farbmarken
MarkenBlog / Im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes finden sich insgesamt 24 eingetragene Farbmarken. Die ältesten dieser Farbmarken sind: Registernummer: 2906959 Bezeichnung der Farben: lila Nizzaklasse: 30 Inhaber: Kraft Foods Schweiz Hold…
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