BPatG: MP3 Surround nicht als Marke eintragungsfähig
am 05.09.2007 von http://www.dr-bahr.com/Das BPatG (Beschl. v. 24.04.2007 - Az.: 27 W (pat) 67/07: PDF) hat entschieden, dass der Begriff MP3 Surround nicht eintragungsfähig ist:Die Bezeichnung MP3 Surround entbehrt für …
Telekanzlei als Marke beim DPMA nicht eintragungsfähig
DPMS INFO / Bei Dr. Bahr ist über einen Beschluss (07.08.2002 - Az.: 25 W (pat) 138/01) des Bundespatentgerichtes (BPatG ) zu lesen, dass der Begriff Telekanzlei als Marke für die Bereiche Rechtsberatung und -vertretung, Ausbildung nicht eintragungsfähig ist.…
BPatG: Farbe Gelb nicht als Marke eintragungsfähig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das BPatG (Beschl. v. 13.08.2008 - Az.: 29 W (pat) 168/04) hat entschieden, dass die Farbe Gelb nicht als Marke eintragungsfähig ist.Bei der Beurteilung der Unterscheidungskraft einer abstrakten Farbmarke ist zusätzlich zu berücksichtigen, dass da…
BPatG: Telekanzlei nicht eintragungsfähig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das BPatG (Beschl. v. 07.08.2002 - Az.: 25 W (pat) 138/01) hatte darüber zu urteilen, ob der Begriff Telekanzlei als Marke für die Bereiche Rechtsberatung und -vertretung, Ausbildung eintragungsfähig ist.Gemäß § 8 MarkenG muss eine Marke grunds…
BPatG - 29 W (pat) 35/064: Zur Eintragungsfähigkeit von Personennamen
ipweblog.de / In der Leitsatzentscheidung vom 23.5.2007 - 29 W (pat) 35/06 nimmt der 29. Senat des Bundespatentgerichts ausführlich Stellung zur Eintragungsfähigkeit von Personennamen als Marke und stellt Fallgruppen für die markenrechtliche Prüfung von Name…
BPatG: DDR-Staatswappen nicht als Bildmarke eintragungsfähig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Marke (ein Bild findet sich hier online) war für verschiedene Waren und Dienstleistungen, unter anderem diverse Bekleidungsstücke und Getränke eingetragen. Das Bundespatentgericht hat ausgeführt, dass der Eintragung der Marke das Schutzhinder…
BPatG: „EXPRESS“ als Markenwort ohne Unterscheidungskraft, Beschl. v. 30.10.2007, Az. 24 w (pat) 83/06
Markenrecht-Blog.de / Das Bundespatentgericht (BPatG) hat mit Beschluss vom 30.10.2007 entschieden, dass das Wort „EXPRESS“ als Kennzeichen für die Klassen 3 (u.a. Wasch- und Bleichmittel) und 21 (u.a. Haushaltsgräte und –behälter) nicht unterscheidungskräftig i…
BPatG: Anmeldung von Hinterhaltsmarken führt zur Markennichtigkeit
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das BPatG (Beschl. v. 26.07.2006 - Az.: 28 W (pat) 39/05) hat entschieden, dass eine Markenanmeldung mit dem Zweck, andere Unternehmen zu ungerechtfertigten Zahlungen zu veranlassen, zur Nichtigkeit der Marke führt.Letztlich können aber auch diese…
EuG zur Eintragungsfähigkeit des Wortzeichens suchen.de (Urteil vom 12.12.2007 - Rs. T-117/06)
muepe.de | weblog peter müller / Das Europäische Gericht erster Instanz entschied, dass das Wortzeichen suchen.de mangels Unterscheidungskraft nicht als Gemeinschaftsmarke eintragungsfähig ist. Volltext: Urteil des EuG vom 12.12.2007, Rs. T-117/06…
BGH Vorschau: Verhandlungstermin: 27. April 2006
Rechtblog / Verfahren: I ZB 96/05 BPatG – 32 W (pat) 237/04 Sachverhalt: Für den Weltfußballverband ist die Wortmarke „Fußball WM 2006“ für zahlreiche Waren und Dienstleistungen eingetragen. Hiergegen haben die Antragstellerinnen Löschungsanträge ges…
BPatG: ABSOLUT BAYRISCH - Beschluss vom 27.06.2007, Az. 28 W (pat) 1/06
Markenrecht-Blog.de / Das Bundespatentgerichts hat am über die Eintragungsfähigkeit der Wortmarke „ABSOLUT BAYRISCH“ entschieden. Das DPMA hatte die für folgende Waren der Klassen 7, 21, 31 und 32 „Elektrische Fruchtpressen für den Haushalt und/oder gewerbliche…
BGH: Kein Markenschutz für FUSSBALL WM 2006
advobLAWg / Der u. a. für Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes hat entschieden, dass die Eintragung der Marke FUSSBALL WM 2006 für alle beanspruchten Waren und Dienstleistungen zu löschen ist. Der Marke fehle jegliche Unterscheidungsk…
BGH: Kein Markenschutz für FUSSBALL WM 2006
advobLAWg / Der u. a. für Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes hat entschieden, dass die Eintragung der Marke FUSSBALL WM 2006 für alle beanspruchten Waren und Dienstleistungen zu löschen ist. Der Marke fehle jegliche Unterscheidungsk…
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