BPatG: Max Mustermann
am 31.07.2007 von MarkenBlogEgal ob Anwalt, Fußballspieler, Doktorand. Max Musterman ist präsent und hat überall seine Hände im Spiel. Doch jetzt ist es amtlich und gerichtlich bestätigt: Max Mustermann ist nicht irgendwer. Max Mustermann, der es auf immerhin 265.000 Treffer bei einer Googlesuche bringt und der damit der bekannteste imaginäre Deutsche sein dürfte, sei eine …
Hans Mustermann, Kripo Bamberg
LawBlog / Wie haben sich die Gebrüder Schmidtlein gefreut. Sogar die Polizei meldet sich jetzt schon auf ihren kostenpflichtigen Seiten an. Weil Hans Mustermann von der Kripo Bamberg aber nicht zahlte, schickte Schmidtlein-Anwalt Olaf Tank seine übliche Mahn…
BPatG: WEB VIP / VIP
MarkenBlog / 32 W (pat) 272/03 Leitsatz: WEB VIP / VIP Ein auf eine Gemeinschaftsmarkenanmeldung gestützter Widerspruch bleibt zulässig, wenn die Gemeinschaftsmarkenanmeldung rechtskräftig zurückgewiesen und anschließend wirk-sam in eine deutsche Markena…
BPatG: Waterproof
MarkenBlog / Immer wieder versuchen findige Markenanmelder Begriffe der Alltagssprache in Marken zu verwandeln. Manchmal sogar durch alle Instanzen. Und immer wieder scheitern sie damit. Für den Begriff waterproof ist es jetzt in erster Instanz sogar amtlich:…
Tosca gegen Dosha oder BPatG und die Oper
MarkenBlog / Tosca ist eine Oper von Giacomo Puccini. Tosca ist aber auch ein Parfum, das schon seit mehr als 85 Jahren vertrieben wird und wohl als Traditionsmarke bezeichnet werden muss. Doch trotz aller Tradition muss die Marke jetzt ähnliche Produkte unter…
BPatG: GOLFCOUTURE
MarkenBlog / Mit dem Beschluss des Bundespatentgerichtes (AZ.: 27 W (pat) 44/07) zur Wort-/Bildmarke (Registernummer: 305 16 458) beschäftigt sich Markenbusiness. Quelle: Bundespatentgericht…
BPatG: dCP deutsche CityPost
MarkenBlog / 26 W (pat) 175/05 § 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG Leitsatz: dCP deutsche CityPost Bei - unterstellter - normaler Kennzeichnungskraft des Wortes „Post“ besteht zwischen den Marken „dCP deutsche CityPost“ und „Post“ bzw. „Deutsche Post“…
BPatG: Markenreise
MarkenBlog / Auch Patentgericht lässt „Markenreise“ nicht zu - Wortneuschöpfung rechtfertigt keinen Markeneintrag Der Begriff „Markenreise“ kann nicht für Reisedienstleistungen monopolisiert werden. Mit einem aktuellen Beschluss (Az: 26 W (pat) 121/…
BPatG: Percy Stuart
MarkenBlog / 32 W (pat) 33/06 Leitsatz: Percy Stuart Namen fiktiver oder jedenfalls unbekannter Personen sind wie sonstige Phantasietitel einem Markenschutz für mediale Produkte wie z.B. Bücher, Bild- und Tonträger, Unterhaltung usw. grundsätzlich zugäng…
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