Hans Mustermann, Kripo Bamberg
LawBlog | 9. Juli 2007 — Wie haben sich die Gebrüder Schmidtlein gefreut. Sogar die Polizei meldet sich jetzt schon auf ihren kostenpflichtigen Seiten a…
BPatG: Max Mustermann
Egal ob Anwalt, Fußballspieler, Doktorand. Max Musterman ist präsent und hat überall seine Hände im Spiel. Doch jetzt ist es amtlich und gerichtlich bestätigt: Max Mustermann ist nicht irgendwer. Max Mustermann, der es auf immerhin 265.000 Treffer bei einer Googlesuche bringt und der damit der bekannteste imaginäre Deutsche sein dürfte, sei eine „allgemein gültige Namensangabe“. Das hat das …
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Ping-Pong mit Gerichtsvollzieher! oder: Wie oft denn noch?
Bella & Ratzka Rechtsanwälte | 8. Oktober 2009 — Für einen Mandanten vollstrecke ich eine Geldforderung, u.a. durch Pfändung eines Miteigentumsanteiles an einem Grundstück. Bei de…
BPatG: Waterproof
MarkenBlog | 28. August 2007 — Immer wieder versuchen findige Markenanmelder Begriffe der Alltagssprache in Marken zu verwandeln. Manchmal sogar durch alle …
Tosca gegen Dosha oder BPatG und die Oper
MarkenBlog | 3. Mai 2007 — Tosca ist eine Oper von Giacomo Puccini. Tosca ist aber auch ein Parfum, das schon seit mehr als 85 Jahren vertrieben wird un…
BPatG: WEB VIP / VIP
MarkenBlog | 13. Dezember 2007 — 32 W (pat) 272/03 Leitsatz: WEB VIP / VIP Ein auf eine Gemeinschaftsmarkenanmeldung gestützter Widerspruch bleibt…
BPatG: Gegenstandswert geografische Herkunftsangabe
MarkenBlog | 7. Dezember 2009 — 30 W (pat) 78/06 Leitsatz: Gegenstandswert geografische Herkunftsangabe Der Gegenstandswert für das Beschwerdever…
Schultütenspitze: BPatG: Schultütenspitze
MarkenBlog | 14. September 2009 — 29 W (pat) 19/08 Leitsatz: Schultütenspitze Zu den Voraussetzungen der Anmeldung einer Positionsmarke (§§ 6 Nr. 6…
Pferd erhängte sich selbst in der Box
Miete und Pferde in Koblenz und um zu | 8. Dezember 2010 — Ich hatte dieses Jahr einen pferderechtlichen Fall am Landgericht Koblenz zu verhandeln, in dem ein Pferd in seiner Box gestorben …
Video statt Bild im Ausweis
Handakte WebLAWg | 13. Dezember 2008 — In der Berliner Bundesdruckerei entwickeln Forscher das vollbewegliche Passbild. Wie in einem Minikino soll sich das Antlitz …
BPatG: Rechtsschutzbedürfnis für Defensivbeschluss - InfoVoice
MarkenBlog | 9. Oktober 2007 — 29 W (pat) 163/04 § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG Art. 1 Abs. 3, 3 Abs. 1, 19 Abs. 4 GG Leitsatz: BPatG 29 W (pat) 1…
