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BPatG: Mastermind

am 30.08.2007 von http://www.markenblog.de

Über die Entscheidung des Bundespatentgerichtes zur Marke Mastermind (Az: 33 W …

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» Opiumdeal

» Löschungsanträge (34/2007)

» Marke vs. Geographie

» Plagiate auf der IAA?

» New Balance hat blue balance


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Hasbro übernimmt Mastermind

MarkenBlog / Die Hasbro, Inc. aus Pawtucket, USA hat die Wortmarken MASTERMIND (Registernummer: 954 433) und MASTER MIND (Registernummer: 969 632) übernommen. 954 433 MASTERMIND Nizzaklasse: 28 Anmeldedatum: 07.01.1976 969 632 MASTER MIND Nizzaklasse: 09 Anme

Tosca gegen Dosha oder BPatG und die Oper

MarkenBlog / Tosca ist eine Oper von Giacomo Puccini. Tosca ist aber auch ein Parfum, das schon seit mehr als 85 Jahren vertrieben wird und wohl als Traditionsmarke bezeichnet werden muss. Doch trotz aller Tradition muss die Marke jetzt ähnliche Produkte unter

Telekanzlei als Marke beim DPMA nicht eintragungsfähig

DPMS INFO / Bei Dr. Bahr ist über einen Beschluss (07.08.2002 - Az.: 25 W (pat) 138/01) des Bundespatentgerichtes (BPatG ) zu lesen, dass der Begriff Telekanzlei als Marke für die Bereiche Rechtsberatung und -vertretung, Ausbildung nicht eintragungsfähig ist.

BGH zum Porsche Boxter als 3D-Marke

MarkenBlog / Markenbusiness berichtet zur Entscheidung des BGH zur Eintragungsfähigkeit des Porsche Boxter als 3D-Marke (Az: I ZB 33/04). Zwar hatte nach der Zurückweisung des Markenschutzes durch das deutschen Markenamt (DPMA) bereits das Bundespatentgerich

BPatG: Hinterhaltsmarke

MarkenBlog / Dr. Bahr berichtet über eine Entscheidung des Bundespatentgerichtes zur Hinterhaltsmarke. Das BPatG (Beschl. v. 26.07.2006 - Az.: 28 W (pat) 39/05) hat entschieden, dass eine Markenanmeldung mit dem Zweck, andere Unternehmen zu ungerechtfertigten

Fortsetzung: 3…2…1…meins!

MarkenBlog / Über die Marke 3..2..1..meins! und den Streit zwischen eBay und dem Markeninhaber berichtet Markenbusiness.

Chunky Monkey - Markenproblem für Ben & Jerry’s?

MarkenBlog / Der Eishersteller Ben & Jerry’s wird von der Tochter der bekannten amerikanischen Comiczeichnerin Pauline Comanor verklagt. Linda Bonvie wirft ihm vor, mit dem Verkauf eines Lippenbalsams die Rechte an der von ihrer Mutter erfundenen und als

Urheberrechtsstreit um 09/11 Film

MarkenBlog / Markenbusiness berichtet über den Urheberrechtsstreit zwischen dem Filmstudio Paramount und dem Filmemacher Chris Moukarbel, der einen 12-Minuten Film über den Anschlag auf das World Trade Center am 11. September 2001 gedreht hat.

Frankreich: Google vs. Louis Viutton

MarkenBlog / Markenbusiness berichtet über die Entscheidung eines französischen Berufungsgerichtes im AdWords Streit. Weil Google Anzeigen von Produktfälschern veröffentlicht hat, muss das Unternehmen dem Luxuslabel Louis Vuitton nun 300.000 Euro Schadenser

Plagiate - Nokia klagt in China

MarkenBlog / Markenbusiness berichtet über das gerichtliche Vorgehen des finnischen Handyherstellers Nokia gegen Plagiate in China.

Bekommt die FIFA Probleme mit Sponsoren?

MarkenBlog / Markenbusiness berichtet über mögliche Probleme der FIFA mit den Sponsoren der Fußball WM als Folge des BGH-Urteils.

Brown kein Plagiator

MarkenBlog / Markenbusiness berichtet über die Entscheidung im Plagiatsprozess gegen Dan Brown. Dan Brown kann aufatmen. Ein Gericht in London hat den Erfolgsschriftsteller von dem Vorwurf freigesprochen, er verletze mit seinem Bestseller „Sakrileg” ge

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