BPatG: Markenreise
am 08.11.2007 von http://www.markenblog.de
Auch Patentgericht lässt „Markenreise“ nicht zu - Wortneuschöpfung rechtfertigt keinen Markeneintrag
Der Begriff „Markenreise“ kann nicht für Reisedienstleistungen monopolisiert werden. Mit einem aktuellen Beschluss (Az: 26 W (pat) 121/05) hat das Bundespatentgericht die Auffassung der Markenprüfer bei dem …
Bundespatentgericht: Wortneuschöpfung garantiert keinen Markeneintrag
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten / In seinem Beschluss vom 26.09.2007 (Az.: 26 W (pat) 121/05) hat das Bundespatentgericht entschieden, dass der Begriff „Markenreisen“ nicht als Marke für Reisedienstleistungen eintragungsfähig ist, und hat damit die Auffassun…
BPatG: Waterproof
MarkenBlog / Immer wieder versuchen findige Markenanmelder Begriffe der Alltagssprache in Marken zu verwandeln. Manchmal sogar durch alle Instanzen. Und immer wieder scheitern sie damit. Für den Begriff waterproof ist es jetzt in erster Instanz sogar amtlich:…
BPatG: Wort-/Bildmarke Volks-Handy
MarkenBlog / 29 W (pat) 128/05 Leitsatz: Wort-/Bildmarke Volks-Handy 1. Beiladungsbeschlüsse zu der Frage, inwieweit der Gleichbehandlungsgrundsatz des Art. 3 Abs. 1 GG das Deutsche Patent- und Markenamt bei der Konkretisierung unbe-stimmter Rechtsbegriffe u…
BPatG: Karl May
MarkenBlog / 32 W (pat) 28/05 Leitsatz: Karl May 1. Das Deutsche Patent- und Markenamt ist an der Löschung einer Marke wegen Nichtigkeit aufgrund absoluter Schutzhindernisse nicht dadurch gehindert, dass das Bundespatentgericht im Eintragungsbeschwerdeverfah…
BPatG bestätigt Löschung der Bildmarke “Staatswappen DDR”
MarkenBlog / Bundespatentgericht bestätigt Löschung der Bildmarke “Abbildung Staatswappen ehemalige DDR” München (ots) - Das Bundespatentgericht hat die durch das Deutsche Patent- und Markenamt angeordnete Löschung der anliegenden Bildmarke b…
Marke “Post” gelöscht
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / Die Deutsche Post AG hatte seit 2000 versucht, den Begriff “Post” als Wortmarke für sich schützen zu lassen. Diesem Versuch hat nun (vorerst) das BPatG ein Ende bereitet und eine entsprechende Entscheidung des Deutschen Patent- und Mark…
BPatG: Max Mustermann
MarkenBlog / Egal ob Anwalt, Fußballspieler, Doktorand. Max Musterman ist präsent und hat überall seine Hände im Spiel. Doch jetzt ist es amtlich und gerichtlich bestätigt: Max Mustermann ist nicht irgendwer. Max Mustermann, der es auf immerhin 265.000 Tref…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
