BPatG: Eingetragene Marke „Post“ wird infolge Verkehrsdurchsetzung nicht gelöscht
Dr. Graf | 22. November 2010 — Rechtsnormen: §§ 8 Abs. 2 Nr. 2, Abs. 3 MarkenG Mit Beschluss vom 29.10.2010 (Az. 26 W (pat) 27/06) hat das Bundespatentgeric…
BPatG: Löschung von Altmarken
24 W (pat) 37/05
Leitsatz:Löschung von Altmarken
Auch vor dem Inkrafttreten des Markengesetzes angemeldete Marken, bei dessen gemäß § 158 Abs. 6 MarkenG nach der Bekanntmachung absolute Schutzhindernisse nicht mehr berücksichtigt werden konnten, unterliegen der Regelung des § 50 Abs. 1 MarkenG, wonach für die Löschung einer entgegen § 8 MarkenG eingetragenen Marke auf das Vorliegen von Schutzhindernissen im Zeitpunkt der Eintragung abzustellen ist. Insoweit ist eine derartige Altmarke auch …
» Vollständiger Artikel
Sie haben eine Meinung zum Thema? Artikels kommentieren
“Arschlecken24″ nicht als Marke eintragungsfähig
Internet-Law | 22. März 2011 — Mit Beschluss vom 09.02.2011 (Az.: 26 W (pat) 31/10) hat das Bundespatentgericht entschieden, dass die Eintragung der Marke “…
Löschungen (01/2008)
MarkenBlog | 9. Januar 2008 — Die nachfolgenden marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahren vollständig aus dem …
Wappen der DDR-Sicherheitsorgane sind keine Marken
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden | 10. August 2008 — Das BPatG (Beschluss vom 17.07.2008, Az.: 26 W (pat) 69/05) hat die Löschung des als Marke eingetragenen Symbols der Sicherhe…
Löschungen (08/2007)
MarkenBlog | 28. Februar 2007 — Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem …
BPatG: Bonbonform
MarkenBlog | 18. März 2010 — 25 W (pat) 7/09 Leitsatz: Bonbonform Sowohl der Wortlaut der Vorschriften der §§ 3, 8, 50, 54 MarkenG als auch de…
Löschungen (42/2007)
MarkenBlog | 23. Oktober 2007 — Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem …
Weiterer “Goldhase” hoppelt von der Löschungsklippe
markenrecht24.de | 6. Mai 2010 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist auch die 3D-Marke Foto: http://register.dpma.de deswegen nicht zu löschen, “w…
Löschungen (32/2007)
MarkenBlog | 14. August 2007 — Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem …
Löschungen (51/2007)
MarkenBlog | 31. Dezember 2007 — Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem …
