BPatG: Löschung von Altmarken
am 28.11.2006 von http://www.markenblog.de
24 W (pat) 37/05
Leitsatz:Löschung von Altmarken
Auch vor dem Inkrafttreten des Markengesetzes angemeldete Marken, bei dessen gemäß § 158 Abs. 6 MarkenG nach der Bekanntmachung absolute Schutzhindernisse nicht mehr berücksichtigt werden konnten, unterliegen der Regelung des § 50 Abs. 1 MarkenG, wonach für die Löschung einer entgegen § 8 MarkenG eingetragenen Marke auf das Vorliegen von Schutzhindernissen im Zeitpunkt der Eintragung abzustellen ist. Insoweit ist …
Wappen der DDR-Sicherheitsorgane sind keine Marken
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / Das BPatG (Beschluss vom 17.07.2008, Az.: 26 W (pat) 69/05) hat die Löschung des als Marke eingetragenen Symbols der Sicherheitskräfte der DDR verfügt: Die Eintragung des aus dem Staatswappen der ehemaligen DDR und dem dieses Wappen umgebenden S…
BPatG: Focus Home Collection ./. FOCUS
MarkenBlog / 26 W (pat) 266/03 Leitsatz: Focus Home Collection ./. FOCUS 1. Die Bestimmung des § 26 Abs. 5 MarkenG, wonach für den Beginn der fünfjährigen Benutzungsschonfrist an die Stelle des Zeitpunkts der Eintragung der Widerspruchsmarke der Zeitpunkt…
Löschungen (45/2007)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister entfernt. 398 18 269 POMMERNGEIST Nizzaklasse: 33 Verfall (§ 49 MarkenG) 398 71 079 FRÄSHUP Nizzaklas…
Löschungen (32/2008)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 925 089 MATADOR Nizzaklasse: 33 Löschung nach §51-Nichtigkeit wegen Bestehens älterer Rech…
BPat zur Marke Pinocchio
MarkenBlog / 27 W (pat) 182/04 § 50 MarkenG Leitsatz: “Pinocchio” 1. Die Gemeinfreiheit eines urheberrechtlich geschützten Werkes steht seiner Eintragung als Marke für Bekleidungsstücke nicht entgegen. 2. Zur Frage der Kostenauferlegung in L…
Löschungen (20/2008)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 396 02 576 Nizzaklassen: 38, 41 Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG) 300 72 514 Nizzakla…
BPatG: DRSB Deutsche Volksbank
MarkenBlog / 33 W (pat) 82/06 Leitsatz: DRSB Deutsche Volksbank Seit der Aufgabe der Bindung der Marke an den Geschäftsbetrieb begründen in der Marke enthaltene Angaben, die sich auf den Anmelder oder Markeninhaber beziehen, grundsätzlich keine Schutzhinde…
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