BPatG: Keine Unterscheidungskraft für “JA”
MarkenBlog | 7. Oktober 2008 — Unter dem Aktenzeichen 25 W (pat) 26/07 hatte sich der 25. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts mit der Besc…
BPatG: KILL YOUR DARLING
Unter dem Aktenzeichen 32 W (pat) 117/06 hatte sich der 32. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts mit der Beschwerde gegen die Ablehnung der Markeneintragung der Bezeichnung “KILL YOUR DARLING” zu befassen.
Die mit einer Beamtin des höheren Dienstes besetzte Markenstelle für Klasse 41 des Deutschen Patent- und Markenamts hat die Anmeldung mit Beschluss vom 2. Oktober 2006 wegen Verstoßes gegen die guten Sitten nach § 8 Abs. 2 Nr. 5 MarkenG zurückgewiesen.
Im Zuge des Verfahrens wurde das Klassenverzeichnis von der Anmelderin eingeschränkt und neu gefasst.
Das Bundespatentgericht konnte sich der Auffassung der Markenstelle nicht anschließen und gab der Beschwerde statt.
Die zulässige Beschwerde der Anme…
» Vollständiger Artikel
Sie haben eine Meinung zum Thema? Artikels kommentieren
BPatG: Farbverlauf eintragungsfähig
MarkenBlog | 12. November 2010 — Der 29. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts hat den Beschluss der Markenstelle für Klasse 16 des Deutschen …
Genetikum: BPatG: Genetikum
MarkenBlog | 12. August 2008 — Unter dem Aktenzeichen 33 W (pat) 28/08 hatte sich das Bundespatentgericht mit der Beschwerde gegen die Zurückweisung der Marke…
BPat: augenweide nicht unterscheidungskräftig
MarkenBlog | 6. Juni 2006 — In der Beschwerdesache (32 W (pat) 56/04) hatte das Bundespatentgericht über die Marke augenweide zu entscheiden. Die Marke w…
BPat: konturlose Farbmarke
MarkenBlog | 20. Mai 2006 — Das Bundespatentgericht hat in der Rechtssache 27 W (pat) 233/04 die Beschwerde der Markenanmelderin einer konturlosen Farbmark…
Galeria-SSV schutzfähig durch Verkehrsdurchsetzung
MarkenBlog | 5. Oktober 2006 — In der Beschwerdesache (27 W (pat) 3/05) hob der 27. Senat des Bundespatentgerichtes die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse…
Schutzrechtsbörse: BPat: Schutzrechtsbörse unterscheidungskräftig
MarkenBlog | 31. Mai 2006 — In der Beschwerdesache (33 W (pat) 98/05) hatte das Bundespatentgericht über die Markenanmeldung Schutzrechtsbörse (Registernum…
BPat: EDV-Labor nicht unterscheidungskräftig
MarkenBlog | 25. März 2006 — Das Bundespatentgericht hat die Beschwerde gegen die Entscheidung des Deutschen Patent- und Markenamtes zur Markenanmeldung EDV…
Apothekenscout: BPat: Apothekenscout
MarkenBlog | 27. Juni 2006 — In der Beschwerdesache 25 W (pat) 86/04 hatte sich der 25. Senat des Bundespatentgerichtes mit der Markenanmeldung APOTHEKENS…
BPatG: “Bollywood macht glücklich!”
MarkenBlog | 27. August 2009 — Diese Aussage gilt nach der Entscheidung des Bundespatentgerichts jedoch nicht für die Anmelderin der Wort-/Bildmarke (Register…
