BPatG: Keine Eintragung von Tastmarken
am 26.06.2005 von Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen MedienGemäß § 4 Nr.1 MarkenG erlangen Marken u.a. Schutz, wenn sie beim Deutschen Patent- und Markenamt in München eingetragen sind. Siehe dazu auch unsere Rechts-FAQ >Markenrecht + Titelschutz + …
BPatG: Anforderungen an Eintragung einer Farbmarke
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / In der letzten Zeit werden zunehmend auch Farbmarken als Marken beim Deutschen Patent- und Markenamt beantragt und eingetragen. Somit ist es wenig verwunderlich, dass auch in diesem Bereich die Rechtsstreitigkeiten zunehmen. Vgl. z.B. zu der Frage, o…
Marken Blog – Blog Marken
BERLIN BLAWG / Derzeit finden sich beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) mit Sitz in München lediglich vier Marken im Markenregister. Davon ist lediglich die Marke law blog auf Rechtsanwalt Udo Vetter aus Düsseldorf im Register eingetragen. Drei we…
BPatG: Löschung von Altmarken
MarkenBlog / 24 W (pat) 37/05 Leitsatz:Löschung von Altmarken Auch vor dem Inkrafttreten des Markengesetzes angemeldete Marken, bei dessen gemäß § 158 Abs. 6 MarkenG nach der Bekanntmachung absolute Schutzhindernisse nicht mehr berücksichtigt werden konnt…
PORSCHE Boxster als 3D-Marke
BERLIN BLAWG / In einer Pressemitteilung gibt der Bundesgerichtshof bekannt, dass der u.a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des BGH am 15.12.2005 entschieden hat, dass die Form eines Automobils als dreidimensionale Marke ins Markenregister eingetragen…
Streit um DDR-Markenrechte
Markenrecht-Blog.de / Am Landgericht München, so berichtet der Tagesspiegel, wird in diesen Tagen ein skurriler Streit um den Lizenzschaden für die Benutzung der Marke „DDR“ sowie des Staatsflaggensymbols der DDR verhandelt. Es klagt ein Unternehmer, der es geschaff…
BPatG: ROCHER-Kugel
MarkenBlog / 32 W (pat) 156/04 Leitsätze: ROCHER-Kugel 1. Die Form einer Ware ist nicht nach § 3 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG vom Schutz ausgeschlossen, wenn ihre Gestaltung zwar auf einer technischen Lehre beruht, die mit der Form angestrebte Wirkung aber nichttec…
BPat: COLOR MAXIMIZER
MarkenBlog / In der Beschwerdesache 24 W (pat) 289/04 hatte der 24. Senat des Bundespatentgerichtes mit der Wortmarke COLOR MAXIMIZER (Registernummer: 303 00 853) zu befassen. Die Marke war für „Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Mittel zum Pflegen,…
120 Chemie-Marken wechseln den Besitzer
MarkenBlog / Ein Portfolio von 120 Marken der Bayer AG aus Leverkusen ist gemäß Veröffentlichung des Deutschen Patent- und Markenamtes von der ebenfalls in Leverkusen ansässigen LANXESS Deutschland GmbH übernommen worden. Die übertragenen Marken sind übe…
3D-Marke gelöscht
MarkenBlog / Die 3-dimensionale Marke (Registernummer: 303 10 384) der Top Sweets International Süßwaren GmbH ist vom Deutschen Patent- und Markenamt wegen absoluter Schutzhindernisse gelöscht worden. Die vollständige Löschung aus dem Markenregister des DPM…
OLG München: Markenerhaltung durch ausländische Homepage-Nutzung?
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Gemäß § 49 Abs.1 MarkenG ist eine eingetragene Marke zu löschen, wenn sie nicht innerhalb von fünf Jahren nach Eintragung auch tatsächlich genutzt wird. Erforderlich ist hierbei, dass die Marke im Inland ernsthaft genutzt wird (§ 26 Abs.1 Mark…
BGH: Form des Porsche Boxster kann als Marke eingetragen werden
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der u.a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass die Form eines Automobils als dreidimensionale Marke ins Markenregister eingetragen werden kann. Die Dr. Ing. h.c. F. Porsche AG hatte 1997 die äuß…
König-Marken
BERLIN BLAWG / Derzeit sind beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) 338 Marken mit dem Bestandteil “König” in allen Schreibweisen angemeldet und/oder eingetragen. Die neueste Anmeldung König von Bayern stammt vom 01.12.2005 und wurde am 02.02.200…
Knut - erste Marken eingetragen
MarkenBlog / Die letzten Wochen brachten nur noch wenige Neuzugänge im Rennen um die Markenrechte an Knut, dem putzigen Robbenfresser aus dem Berliner Zoo. Neueinsteiger in das Markenrennen sind z.B. “Knut Knuddelbier”, “! Färbt Knut ein !…
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