BPatG: Keine Eintragung der Bezeichnung „EtherCAN“ - Beschluss vom 05.12.2007, Az. 24 (W) pat 14/05

Die Bezeichnung „EtherCAN“ bietet sich, so das Bundespatentgericht (BPatG), als eine unmittelbar beschreibende Sachangabe für ein Gateway an, das sich auf eine Verbindung zwischen einem Ethernet als lokale Netzwerktechnologie und einem CAN-Bus („Controller Area Network“) bezieht. Eine Eintragung ins Markenregister wurde abgelehnt, da die Bezeichnung beschreibend und freihaltungsbedürftig für die betreffenden Fachkreise ist.

Unter der Bezeichnung „EtherCAN“ würden am Markt bereits entsprechende Hardware-Bauteile, sogenannte „Gateways“ zur Verbindung eines Ethernets mit einem „Controller Area Network“ angeboten. Die Wortkombination „EtherCAN“ ist deshalb als unmittelbar beschreibende Wortkombination anzusehen. Ihr fehle deshalb eine zur Eintragung notwendige betriebskennzeichnende Unterscheidungskraft iSd. § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG.

In Bezug auf das Schutzhindernis des § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG sei auch zu berücksichtigen, dass die beschreibende Bedeutung eines fremd- und fachsprachlichen Begriffs nur den am Handel mit den betroffenen Waren beteiligten Fachkreisen erkennbar ist. Diese Fachkreise hätten ein Interesse daran, eine unmittelbar beschreibende Bedeutung im Rahmen des Handelsverkehr un…